In Gehlweiler, Sohren und Unzenberg werden durch die jetzige Zusage aktuell Konzepte gefördert. Derzeit sind im Land insgesamt Konzepte für 434 Gemeinden in der Erarbeitung, oder sie sind bereits fertiggestellt.
„Immer mehr Kommunen beantragen einen Zuschuss für ihr ein Hochwasserschutzkonzept“, erklärt Umweltministerin Ulrike Höfken. „Im Sinne der Vorsorge ist dies sehr wichtig. Die dramatischen Starkregenereignisse in den vergangenen Wochen haben uns alle verdeutlicht, dass der Klimawandel vor unserer Haustür angekommen ist. Hochwasser und Starkregen können fast jeden Hausbesitzer empfindlich treffen. Mehr denn je kommt es auf Vorsorge an. Darum ist es eine gute Entwicklung, dass wir weitere 92 Hochwasserschutzkonzepte fördern.“ Das Umweltministerium sagte jetzt eine Unterstützung von Verbands- oder Ortsgemeinden in Höhe von 808.600 Euro zu. Die entsprechenden Förderbescheide wurden an die Kommunen versendet. Aktuell wurden demnach 24 Anträge positiv beschieden, von denen 92 Ortsgemeinden in Rheinland-Pfalz profitieren. Drei der Gemeinden, die jetzt eine Förderzusage erhielten kommen, sind aus der Verbandsgemeinde Kirchberg – wenngleich die Summen, die dorthin fließen, im Landesvergleich eher überschaubar wirken. So erhielt Gehlweiler eine Zusage über 7400 Euro Förderung, Sohren erhält 6500 Euro und Unzenberg 6100 Euro.
Hochwasserschutzkonzepte, die vom Land als förderfähig betrachtet werden, werden mit 90 Prozent der förderfähigen Kosten vom Umweltministerium mitgetragen. Dazu kommt eine beratende Tätigkeit des Landes. „Rheinland-Pfalz war das erste Bundesland, das seit 2011 die ersten Hochwasserschutzkonzepte in Pilotprojekten gefördert und umgesetzt hat“, betont Höfken, deren Haus in der jüngeren Vergangenheit einen deutlichen Anstieg an Anträgen erlebte. „Es werden immer mehr“, sagt Höfken. „Das ist ein gutes Zeichen: Die Kommunen übernehmen hier in enger Zusammenarbeit mit dem Land, mit Ingenieuren, dem örtlichen Gewerbe und der Industrie, mit der Landwirtschaft, den Feuerwehren, Bürgerinnen und Bürgern sowie mit den örtlichen Strom- und Wasserversorgern eine wichtige Verantwortung, um mögliche Schäden durch heftige Unwetter in der Zukunft deutlich zu verringern.“ Der Ministerin ist es ein Anliegen, dass die Konzepte „möglichst unbürokratisch gefördert werden können“. Deshalb wurden die Anmeldefristen aufgehoben, sodass die Kommunen ganzjährig eine Förderung beantragen können. Über die Förderung von Konzepten hinaus engagiert sich das Umweltministerium auch als Partner bei der Beseitigung von Unwetterschäden an oder in Gewässern. Für solche Zwecke ist ein Zuschuss von bis zu 50 Prozent der förderfähigen Kosten möglich. Seit 2014 wurden hier 930.000 Euro an betroffene Kommunen gegeben. vb