Stadtbürgermeister Jürgen Port hätte kürzlich beim Neujahrsempfang ausführlich über diesen Brief aus dem rheinland-pfälzischen Innenministerium erzählen können, der ihn just vor dem Empfang erreicht hatte. Ende Dezember auf den Weg gebracht, erhielt Port eines der wahrscheinlich perspektivreichsten Schreiben seiner Amtszeit. Denn das von Staatssekretär Randolf Stich unterzeichnete Schriftstück soll Oberwesel auf dem Weg zur Bundesgartenschau 2029 verschönern.
Analog zum Förderbescheid, den die Stadt St. Goar kurz vor Weihnachten erhielt, bekommt auch Oberwesel nun eine Millionenzusage zur infrastrukturellen Förderung. Explizit wird der Bereich „Rheinufer Oberwesel“ in das Programm „Stadtgrün“ aufgenommen, „über das vor allem städtebauliche Maßnahmen zur Anlage, Sanierung bzw. Qualifizierung und Vernetzung öffentlich zugänglicher Grün- und Freiflächen im Rahmen einer ganzheitlichen baulichen Erhaltung und Entwicklung von Quartieren gefördert werden sollen“.
Stich führt in seinem Schreiben weiter aus, dass „insbesondere der Bereich des Rheinufers mit seinen vielen kleineren Freiflächen und die Absicht, eine Verbindung in die Innenstadt herzustellen“, die Fördervoraussetzungen erfüllen. Zudem gebe es „städtebauliche Missstände“, die in diesem Zusammenhang angegangen werden können. Derzeit wird von einer Gesamtförderung in Höhe von 6,25 Millionen Euro ausgegangen – zuzüglich der „noch nicht bestimmbaren Ausgaben für die geplante Modernisierungsförderung“ in der Stadt.
Im Oktober vergangenen Jahres hatte die Stadt ihre Bewerbung für das Programm abgegeben und nun den Zuschlag noch rückwirkend für 2018 bekommen. „Die Stadt Oberwesel kann für das Programmjahr 2018 einen ersten Förderantrag auf dem Dienstweg vorlegen. Ich habe 100.000 Euro für das Jahr 2018 reserviert.“ Grundsätzlich schreibt Stich, dass der Fördersatz bei 80 Prozent liegt. Die 2018er-Fördermittel sind demnach für Vorbereitungs- sowie erste Ordnungs- und Baumaßnahmen gedacht.
Für Port war der Zuschlag ein wichtiges Signal aus Mainz, das er beim Neujahrsempfang an die Bürgerschaft weitergab. „Jetzt können wir loslegen“, sagte der Stadtchef, der sich über die Botschaft aus Mainz nicht nur hinsichtlich der Buga freute, sondern vor allem auch als besonders positiv für die langfristige Entwicklung der Stadt über die Gartenschau hinaus verstand. Dass die Maßgabe des Innenministeriums ist, dass die befristete Gesamtmaßnahme längstens bis 2027 gefördert wird „und dann spätestens drei Jahre später abgeschlossen und abgerechnet werden“ soll, schließt zwar ein, dass Oberwesel in gut acht Jahren „Buga-fertig“ sein soll, könnte aber unter anderem dem Tourismus und der Gesamtaufwertung der Stadt dienen.
Auf die Stadt kommt in den nächsten Monaten viel Arbeit zu, wie Stichs Schreiben verdeutlicht. Denn nun muss die Größe des Stadterneuerungsgebiets ebenso fixiert werden wie ein priorisierter Maßnahmenkatalog. Auch private Modernisierungsvorhaben sind ausdrücklicher Bestandteil des Gesamtkonzepts. Bevor der Stadtrat über einzelne Maßnahmen entscheidet, schreibt das Innenministerium eine Abstimmung der vorbereitenden Untersuchungen und eines vorzulegenden Entwicklungskonzepts mit der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) sowie dem Ministerium vor.