Projekt Stadtbürgermeister besteht auf Senkung des Anteils gemäß Satzung des Zweckverbandes: Buga-Anteil ohne Buchholz rechnen: Boppard will Korrektur der Finanzierung
Projekt Stadtbürgermeister besteht auf Senkung des Anteils gemäß Satzung des Zweckverbandes
Buga-Anteil ohne Buchholz rechnen: Boppard will Korrektur der Finanzierung
Boppard sieht sich als die Perle im Oberen Mittelrheintal. Ganz Boppard? Nein, 4273 Einwohner leben außerhalb des Welterbe-Rahmenbereichs jenseits der A 61 und sollten deshalb laut Stadtbürgermeister Bersch nicht mehr in den Kostenschlüssel des Zweckverbands einkalkuliert werden. Foto: Andreas Jöckel aj
Mittelrhein. Gegen die Verteilung des kommunalen Kostenanteils der Kommunen zur Finanzierung der geplanten Buga 2031 GmbH gibt es nach wie vor einen Widerspruch aus Boppard. Stadtbürgermeister Walter Bersch (SPD) fordert vom Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal eine Korrektur. Der Verbandsvorsteher und Landrat des Rhein-Lahn-Kreises, Frank Puchtler (SPD), will in einem Gespräch mit der Geschäftsführung und Bersch eine Lösung finden.
Boppard sieht sich als die Perle im Oberen Mittelrheintal. Ganz Boppard? Nein, 4273 Einwohner leben außerhalb des Welterbe-Rahmenbereichs jenseits der A 61 und sollten deshalb laut Stadtbürgermeister Bersch nicht mehr in den Kostenschlüssel des Zweckverbands einkalkuliert werden. Foto: Andreas Jöckel aj
Die Versammlung des Zweckverbandes hat sich mit klarer Mehrheit dafür entschieden, den Kostenanteil der Kommunen in Höhe von 14,4 Millionen Euro gemäß des seit Verbandsgründung angewendeten Schlüssels für die Erhebung der Mitgliedsbeiträge aufzuteilen. Laut der seit Mai 2005 gültigen Satzung ist der räumliche Zuständigkeitsbereich mit einer topografischen Karte definiert, die den Rahmenbereich des Welterbegebietes als Grenze zeigt.
Neben Zuschüssen der Länder Rheinland-Pfalz und Hessen soll der Finanzbedarf durch die Umlage gedeckt werden. „Die Höhe der Verbandsumlage für die einzelnen kommunalen Verbandsmitglieder richtet sich nach der Zahl der Einwohner der jeweiligen Gebietskörperschaft im Verbandsgebiet ...“, heißt es in der Satzung. Pro anrechenbarem Einwohner zahlen die kommunalen Verbandsmitglieder eine Umlage in Höhe von 50 Cent. Für Ortsgemeinden übernimmt die jeweilige Verbandsgemeinde diese Zahlung zum Jahresbeginn.
Im Fall der Stadt Boppard ist laut Bersch nun aber eine Schieflage entstanden, die so nicht vorgesehen gewesen sei. Denn zu Gründungszeiten habe man eingewilligt, dass alle Einwohner Boppards angerechnet werden, obwohl es Stadtteile jenseits der A 61 und damit außerhalb des Welterbegebietes gibt. „Das war damals notwendig, um zu einem vernünftigen Ergebnis zu kommen, und wir haben uns immer für das Welterbe und die Gründung des Zweckverbandes eingesetzt“, sagt Bersch im Gespräch mit unserer Zeitung. Somit zahle Boppard derzeit einen jährlichen Mitgliedsbeitrag für 15.404 Einwohner (7702 Euro), korrekt wären aber 11.129 Einwohner (5465 Euro).
Mira Müller
„Das sind noch Beträge, bei denen man für die Sache kulant sein kann“, meint Bersch. Aber zur Buga-Finanzierung wird Boppard gemäß dem gleichen Umlageschlüssel wie für die Beiträge derzeit mit 935.224,60 Euro eingerechnet, die ab 2020 über 35 Jahre angespart und getilgt werden können (jährlich 26.720,70 Euro). Würde die tatsächliche Einwohnerzahl im Welterbe herangezogen, wären es insgesamt nur noch rund 670.000 Euro.
„Deshalb habe ich mich direkt nach der ersten Präsentation der Machbarkeitsstudie am 7. Oktober an den Zweckverbandsvorstand gewandt und um eine Korrektur gebeten“, erklärt Bersch. Das Problem: Mittlerweile haben sich die Landkreise, Verbandsgemeinden und Städte im Welterbe auf die Zahlen gemäß dem vorgestellten Schlüssel eingestellt und entsprechende Beschlüsse in Ratsgremien gefasst. Sollte Boppard aber weniger zahlen, würde der Gesamtbetrag auf alle Mitglieder des Zweckverbandes neu verteilt. Schon am 11. Januar will die Verbandsversammlung endgültig die Buga-Bewerbung beschließen. Deshalb wird mit Spannung erwartet, welches Ergebnis das Gespräch des Vorstandes mit Bersch bringen wird.
