Wie Bürgermeister Andreas Nikolay auf Anfrage erklärt, soll am 16. Juni auf der Basis von Geodaten belastbar(er) diskutiert werden, um welche Dimensionen es bei dem Bauprojekt gehen dürfte. Vor wenigen Tagen erreichte unsere Redaktion eine E-Mail der Fraktion der Grünen im Stadtrat „zum Bauvorhaben von Danwitz“. In der E-Mail ist die Rede von einer Sitzung am 9. Juni und weiteren, danach folgenden Sitzungen. Bis dahin war noch nicht bekannt, dass eine Sitzung in dieser Sache geplant ist. Zwar hatte Thomas Klemm als Fraktionssprecher der CDU stellvertretend für alle Fraktionen im Stadtrat am 19. Mai eine Sondersitzung von Stadtrat und Bauausschuss eingefordert. Es klang in der Sitzung aber nicht danach, als wäre eine Präsenzsitzung binnen kurzer Zeit möglich. Seitdem hat sich die Lage verändert, die entspannteren Corona-Zahlen forcieren nun die Termine.
Seit der Sitzung des Stadtrates am 19. Mai ist es weitgehend ruhig geblieben zum strittigen Bauprojekt. Es gab keine öffentlichen Informationen dazu, weder von der Stadt noch seitens der Fraktionen – erst die E-Mail der Grünen öffnete diese Diskussion.
Architekt ist “mehr als erstaunt und überrascht„
Zuvor hatte sich auch Konrad von Danwitz erklärend an unsere Redaktion gewandt. Architekt von Danwitz informierte über einen Brief, den er am Tag der jüngsten Stadtratssitzung (19. Mai) an die Stadt gerichtet hatte. Darin wird der am 17. Mai von Bürgermeister Nikolay zu einer Reduzierung des Bauvorhabens ins Ratsinformationssystem der Verbandsgemeinde eingestellte Beschlussvorschlag erörtert – und in verschiedenen Punkten als nicht praxisgerecht und letztlich auch als nicht fair oder akzeptabel skizziert. Um Transparenz – auch gegenüber der Öffentlichkeit – zu zeigen, hat von Danwitz nach der Sitzung am 19. Mai unserer Redaktion sein Schreiben zur Kenntnis gegeben. Von Danwitz reagiert „mehr als erstaunt und überrascht“ auf den Beschlussvorschlag des Stadtchefs und bittet ausdrücklich, dass der Stadtrat sein Engagement „emotionslos und mit ehrlicher Absicht“ als ein „funktionsgerechtes architektur-vorbildliches und dem Stadtbild förderndes Objekt“ unterstützen möge.
Von Danwitz erläutert in seinem Schreiben verschiedene fachliche Detailpunkte und bietet mehrfach seine Gesprächsbereitschaft dazu an. Zudem verweist er auf vorherige Schreiben und verleiht auch seiner Enttäuschung Ausdruck, dass er die drastischen Beschneidungen des Projektes aus der öffentlich einsehbaren Sitzungsvorlage erfahren habe. Er habe stattdessen vielmehr erwartet, dass es nach der auf eine Reduzierung des Bauvorhabens abzielenden Sitzung des Bauausschusses im März und „den gemeinsamen Abstimmungsgesprächen der einzelnen Fraktionen“ Anfang April seitens der Stadt „Vorschläge zur Weiterführung des Verfahrens“ geben würde. Der Architekt wirkt irritiert, dass Nikolay in einem Schreiben Anfang Mai ihm gegenüber signalisiert habe, dass entsprechend der zu diesem Zeitpunkt geltenden Sachlage „lediglich noch einige Anpassungen der geplanten Baumaßnahme vorgeschlagen werden sollen“ – der vom Bürgermeister am 19. Mai im Stadtrat vorgelegte Beschlussvorschlag sich aber „diesen Absprachen nicht mehr zuordnen“ ließ.
Nikolay: “Wir wollen uns darüber klar werden, was wir wollen"
Nun kommt es zu möglicherweise richtungsweisenden, vielleicht sogar finalen Sitzungen. In der ersten Sitzung, so erläutert Nikolay, geht es am 9. Juni aber nicht um das Von-Danwitz-Projekt, sondern vor allem um Konzeptvorstellungen zu Mehrfamilienhausgrundstücken im Neubaugebiet „Am Simmersee“. Dass in dieser Sitzung über das Bauprojekt am Simmerbach gesprochen wird, ist nicht vorgesehen. „Am 16. Juni wollen wir damit beginnen“, sagt Nikolay, der Katasterdaten und Ansätze für eine bessere Simulation etwaiger Gebäudegrößen in die Sitzung einfließen lassen möchte. „Wir wollen uns darüber klar werden, was wir wollen“, sagt Nikolay, der betont, dass die Sitzung „öffentlich und in Präsenz stattfinden“ soll. „Es gibt auch keinen Grund, nichtöffentlich zu tagen.“ Durch die anhaltende Debatte in der Stadt, auch angesichts der Petition zur „Rettung“ der Simmerbachaue, die mehr als 1200 Bürger unterschrieben haben, beschäftigt das Thema die Öffentlichkeit.
Dass sich die Ratsfraktion der Grünen im Vorfeld dieser Sitzung an unsere Redaktion gewendet hat, signalisiert, dass sie einen transparenten und öffentlichen Weg sucht. Bürgermeister Nikolay begrüßt es ausdrücklich, dass sich die Fraktionen klar positionieren. Sonst dürfte es auch schwer werden, bald eine Lösung zu finden.