Von unserem Mitarbeiter Dieter Junker
Der Kreis hat dem bereits zugestimmt, der VG-Rat Treis-Karden hat eine Entscheidung darüber vertagt. Grund dafür sind noch offene rechtliche Fragen.
Diese liegen wohl im Hunsrück. Denn dort befürchtet man, dass diese Änderungen, die zudem nicht der Treis-Kardener Fusionsvereinbarung zwischen den VGs Treis-Karden, Kaisersesch, Cochem und Kastellaun entsprechen, dazu dienen sollen, die drei Gemeinden Lahr, Mörsdorf und Zilshausen, die im Sommer den Kreis wechseln, nicht an das schnelle Internet anzuschließen.
Stammkapitalanteile werden verteilt
5400 Euro hält die Verbandsgemeinde Treis-Karden am BIG-Stammkapital, außerdem hat sie der Gesellschaft ein Gesellschafterdarlehen von 264.600 Euro gewährt. Da die Verbandsgemeinde Treis-Karden nach deren Auflösung nicht mehr Gesellschafter sein kann, wurde in der Fusionsvereinbarung festgelegt, dass die Stammkapitalanteile auf die VGs Kaisersesch, Cochem und Kastellaun im Verhältnis der Einwohnerzahlen übertragen werden. Die von den hauptamtlichen Cochem-Zeller Bürgermeistern vorgeschlagene Neuregelung sieht dagegen vor, die Anteile der VG Treis-Karden ausschließlich auf die übrigen fünf kommunalen Gesellschafter zu übertragen, nicht aber auf Kastellaun. Dies hat auch in Kastellaun für Verwunderung gesorgt.
„Ich kenne die Hintergründe nicht“, sagt der Bürgermeister der VG Kastellaun, Marlon Bröhr. In einem Schreiben an seinen Treis-Kardener Kollegen Manfred Führ, das er auch an die ADD zur Kenntnis geschickt hat, macht er allerdings auf die Fusionsvereinbarung aufmerksam und betont, dass Kastellaun darauf Wert legt, dass diese Regelung so bestehen bleibe.
Gemeinden von Breitbandversorgung abschneiden?
Deutlicher kritisieren die drei Hunsrücker Ortsbürgermeister das geplante Vorgehen. Sie befürchten, dass dies nur dazu dienen soll, ihre Gemeinden von einer Breitbandversorgung abzuschneiden, möglicherweise als Bestrafung für den anstehenden Kreiswechsel. „Ich hoffe, dass dies nicht der Fall ist, aber die Sorge ist da“, sagt der Lahrer Ortschef Hans-Peter Färber. Ihm sei von Arbeitern, die derzeit im Kreis die Leitungen legen, gesagt worden, dass hinter Forst/Hunsrück die Leitungen nicht mehr weitergeführt würden. Das hieße: kein schnelles Internet in den drei Dörfern, da über diese Trasse eigentlich der Hunsrückteil der VG Treis-Karden versorgt werden sollte. Und das sorgt in den drei Gemeinden für Erstaunen und Verbitterung.
Wann kommt das schnellere Internet?
Bisher ging man im Hunsrück davon aus, dass in diesem Jahr der Anschluss an das schnelle Internet erfolgen sollte. Denn nach den bisherigen Planungen sollte das Netz über Mittelstrimmig und Liesenich nach Mörsdorf laufen, von dort nach Lahr, wo sich die Verbindung nach Zilshausen verzweigt sowie nach Lieg und Lütz. Dies hatte auch Peter Michels, der Presseverantwortliche der BIG, im Gemeinderat in Lieg im November vergangenen Jahres ausdrücklich betont und damals das dritte Quartal 2014 als Erschließungstermin genannt.
In der achten BIG-Gesellschafterversammlung am 2. Mai 2013 hatte die Gesellschaft außerdem verbindlich ihre Bereitschaft erklärt, die drei Hunsrückgemeinden Lahr, Mörsdorf und Zilshausen trotz ihres Kreiswechsels mit schnellen und modernen Breitband-Internetzugängen zu versorgen und daher die Gemeinden um entsprechende Ratsbeschlüsse gebeten. Diese sind mittlerweile erfolgt. Ebenso laufen seit einigen Wochen schon die Informationsveranstaltungen, so im Januar in Zilshausen und diese Woche in Lahr, bei der allein in Lahr zwölf Vorverträge abgeschlossen wurden und zudem Interesse an weiteren Verträgen geäußert wurde.
Bürgermeister äußern Kritik
„Wenn das jetzt alles kippen würde, wäre das für die Menschen hier eine Katastrophe“, sagt Hans-Peter Färber erregt. Und sein Mörsdorfer Kollege Franz Josef Petry kündigt für diesen Fall bereits gerichtliche Schritte an. „Wir halten uns an Vereinbarungen, Solidarpakte und Verträge. Dann sollen die anderen das auch tun“, betont Petry. Die Dörfer seien Mitglieder der Gesellschaft und damit auch an deren Gesellschafterzweck beteiligt. „Warum wollen die uns dann raus haben, wenn wir doch angeschlossen werden sollen?“, fragt Färber.
Doch ist das alles wirklich geplant? Dies ist ungewiss, denn auf entsprechende Anfragen unserer Zeitung wollten sich weder der Kreis noch die Breitband-Infrastruktur-Gesellschaft vor der Gesellschafterversammlung am 25. Februar äußern. Bestätigt wird lediglich, dass in der Gesellschafterversammlung über die Art und Weise beraten wird, wie man den Hunsrückbereich mit Breitband versorgt. Ein klares Dementi von solchen Gerüchten sieht jedoch anders aus.
Vor diesem Hintergrund könnte das Treffen am Dienstag spannend werden. Auch was das Abstimmungsverhalten von Bürgermeister Manfred Führ angeht. Der VG-Rat Treis-Karden hatte am vorigen Montag keine Entscheidung getroffen, der Gesellschaftsvertrag sieht in dieser Frage Einstimmigkeit vor. Und Führ vertritt ja die Interessen aller seiner Gemeinden, also auch der drei Hunsrückdörfer. „Uns hat der Bürgermeister zugesagt, dass er sich dafür einsetzen will, dass wir schnelles DSL bekommen“, sagt Robert Etges, der Ortschef von Zilshausen.