Die Unabhängige Bürgerliste (UBL) tritt bei den Kommunalwahlen nur für den Verbandsgemeinderat Nahe-Glan an. Ansonsten finden sich die Kandidaten der UBL in Meisenheim auf der Freien Liste Meisenheim (FLM), die an die Liste Heil anknüpft, und in Sobernheim in der Gruppierung LOS um Roland Ruegenberg. Mit sechs Personen war die UBL 2020 in den fusionierten Rat eingezogen, nachdem Freie-Wähler-Kandidatin Anke Schuman zur UBL gewechselt ist, ist die Fraktion mit Allgemeinmediziner Dr. Volker Rings siebenköpfig und stellt mit Peter Michel einen Beigeordneten.
Gemeinsames Projekt fehlt
Der 63-jährige Rings, der seit 1989 seine Praxis in Meisenheim führt, sieht beim Blick auf die Wahlperiode, die von der Pandemie überschattet wurde, Licht und Schatten. Die UBL habe gleich zu Beginn darauf aufmerksam gemacht, es sei sinnvoll, Gutes zu übernehmen und Schlechtes zu lassen. Unterschiede zwischen den alten VGs seien oft deutlich hervorgetreten, im Rat und insbesondere in der Verwaltung. „Bürgernähe und Verständnis muss weiterhin höchste Priorität haben“, betont er und sieht Homeoffice aus Bürgersicht kritisch.
Positiv beurteilt Rings, dass trotz all dieser Anfangsschwierigkeiten die meisten Entscheidungen einstimmig getroffen wurden. „Unverständlich für uns war die Ablehnung der Komplettsanierung des Schwimmbades in Bad Sobernheim.“ Die Übernahme von Kitas in die VG-Trägerschaft sei zur Entlastung der Gemeinden sinnvoll gewesen. Die Zusammenführung der VG-Werke werde den Rat künftig noch sehr beschäftigen.
Barrieren im Kopf sollen abgebaut werden
Rings verkennt nicht, dass es in den Köpfen beim Zusammenwachsen manchmal noch hakt. „Das beschworene ,Wir' ist durchweg nicht wirklich vorhanden. Viel zu oft fallen dadurch auch unschöne Worte. Wir können nicht wie früher in Bad Sobernheim und Meisenheim getrennt vorgehen, sondern es muss ein neues Gefühl entstehen. Dazu müssen die Barrieren in den Köpfen abgebaut werden“, wünscht er sich. Dadurch sei es auch nicht gelungen, „in den fast fünf Jahren, ein gemeinsames Projekt zu entwickeln, welches uns das Land aufgrund des Fusionsvertrages bezuschussen kann“, kritisiert er.
Die härtesten Debatten wurden im Rat über die Personalausstattung geführt. Aus Sicht von Rings war der Zankapfel aber nicht die grundsätzliche Personalausstattung, sondern die Art und Weise, wie mit dem Thema umgegangen wurde. „Bevor ich etwas ändere, brauche ich eine Statusbestimmung, wo stehe ich und kann ich intern etwas ändern, um effektiver und qualitativ besser zu werden?“
Hat Verwaltung Vertrauen verspielt?
Da dies im Gutachten, auf das sich die Stellenmehrung stützte, so nicht berücksichtigt war, habe die UBL darauf aufmerksam gemacht. „Die Kommunalaufsicht hatte im Haushaltsgenehmigungsschreiben unsere Auffassung voll bestätigt“, so Rings. „Die Verwaltung hatte für uns Vertrauensanteile verspielt, als sie Teile des Stellenplans im Haushaltsschreiben weißte, bevor es uns vorgelegt wurde. Das dieses nicht geht, musste auch erst wieder von der Kommunalaufsicht bestätigt werden.“ Fakt bleibe zudem, „dass wir den höchsten Personalstand pro 1000 Einwohner von allen Verbandsgemeinden im Kreis haben.“
Als wichtiges Ziel, um die VG attraktiv zu halten, hat er die klare Vorstellung: „Wir müssen in jedem Fall die beiden Mittelzentren stärken, Bad Sobernheim und Meisenheim. So können wir Arbeitsplätze erhalten und schaffen und damit auch über die ansässigen Firmen Geldmittel in unserer Region halten“, sagt er. „Ein reines Tourismusangebot wird nicht helfen, es sollte aber ein Schwerpunkt sein.“ Da zugleich die konjunkturelle Entwicklung unklar sei, „müssen wir beweglich bleiben und nicht still verharren. Unsere VG hat eine große Fläche, die wir mit Leben füllen müssen.“ Stabile Beiträge und Gebühren und eine „verantwortungsvolle Finanzwirtschaft“ sollen diese ergänzen.
UBL will Verbindungsstraße
Nach der Wahl will sich die UBL für eine Verbindungsstraße zwischen Glantal und Nahetal einsetzen. „Durch diese Spange wird die Distanz zwischen den Mittelzentren deutlich kürzer, und wir nehmen den Schwerverkehr aus den kleinen Ortschaften heraus.“ Die Planung gebe es seit Jahren, die eigene VG habe daran aber weniger Interesse gehabt als die VG Lauterecken-Wolfstein. „Dies wäre für uns ein wirkliches Gemeinschaftsprojekt.“ Daneben nennt die UBL die Glantalbahn, die zukunftsfähige Gestaltung von Schulen, Kitas und Freizeiteinrichtungen, die Ausstattung von Feuerwehren und Rettungsdienst sowie die medizinische Versorgung als Schwerpunkte.