Steinhardt/Waldböckelheim – Nächste Runde im Streit um den Steinbruch Marta, der auf Waldböckelheimer Gemarkung, aber auch beinahe direkt vor den Haustüren des Bad Sobernheimer Stadtteils liegt: Der Widerspruch des Bundes für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND) gegen die Genehmigung des Hauptbetriebsplans des Steinbruchs wurde gestern vom Verwaltungsgericht in Koblenz abgewiesen. Das bestätigte Christoph Gietzen, Richter am Verwaltungsgericht und Medienreferent.
Klarheit herrscht deswegen aber noch lange nicht: Gietzen bestätigte nämlich auch, dass der BUND sofort Beschwerde gegen die neue Entscheidung eingelegt habe. Damit ist aber nicht mehr das Verwaltungsgericht, sondern das Oberverwaltungsgericht in Koblenz für den Sachverhalt zuständig. Und das hat laut der Bürgerinitiative „Menschen gegen Marta“ die anstehenden Rodungsarbeiten gestern Nachmittag sofort wieder untersagt.Nicht ohne laut Bürgerinitiative wieder einige Bäume sofort abzuholzen.
Das Verwaltungsgericht hatte vor wenigen Wochen den Hauptbetriebsplan für den Steinbruch zugestimmt. Erste Rodungsarbeiten begannen. Um einen „effektiven Rechtsschutz“ zu gewährleisten, habe sich das Gericht entschieden, die Rodungen so lange nicht zu genehmigen, bis der Widerspruch gegen die Genehmigung des Hauptbetriebsplans entschieden sei. Das ist er nun:
Laut Gietzen hat das Verwaltungsgericht entschieden, dass der BUND zwar in Sachen Rahmenbetriebsplan, aber nicht in Sachen Hauptbetriebsplan antragsbefugt sei. Zudem sei – unabhängig von der Antragsbefugnis – bei Abwägung aller Interessen und bei zulässigem Rahmenbetriebsplan den Interessen des Unternehmens der Vorrang zu geben.
Der insgesamt 15 Hektar große Steinbruch Marta wird von der Firma Faber aus Schlierschied betrieben, die zwischenzeitlich von dem französischen Baukonzern Eiffage aufgekauft wurde. Seit mehr als einem Jahrzehnt regt sich in Steinhardt, aber auch in Bockenau und Bad Sobernheim Widerspruch gegen die Pläne. Lärm und Naturschutz sind die Hauptargumente der Bürgerinitiative „Menschen gegen Marta“, die von Dietrich Schönfeld angeführt wird.
Uwe Hülsmann, Pressesprecher der Bürgerinitiative, bleibt angesichts der jüngsten juristischen Entwicklungen aus Koblenz skeptisch: „Inwieweit die Eilentscheidung des Oberverwaltungsgerichtes einer eingehenden Prüfung in den nächsten Tagen Stand halten wird, kann von hier aus nicht abgeschätzt werden.“ stb