Der Stadtrat wird in einer Sondersitzung am Donnerstag, 10. Juli, über die Zukunft an der Spitze der Kreuznacher Stadtwerke (SWK) sowie deren Holding, der BGK (Gesellschaft für Beteiligungen und Parken in Bad Kreuznach mbH) beraten. Eigentlich wollten Oberbürgermeister Emanuel Letz (FDP) und Bürgermeister Thomas Blechschmidt (CDU), Chef der Aufsichtsräte von SWK und BGK, damit bis nach der Sommerpause warten. Doch der am 1. Juli verkündete Termin (Sitzung am 5. August) wurde von der Politik kurzerhand in der Sitzung des Finanzausschusses am Dienstag einkassiert.
Nun wird also noch vor der Sommerpause darüber diskutiert. Doch über was will der Stadtrat eigentlich sprechen? Auf der Tagesordnung stehen zwei Punkte, die sich „Auflösung des bisherigen Geschäftsführervertrages“ und „Bestellung eines neuen Geschäftsführers Stadtwerke und BGK“ nennen.
SWK- und BGK-Geschäftsführung soll getrennt werden
Laut Satzung der Stadtwerke entscheidet über die Bestellung und Abberufung des Geschäftsführers jedoch die Gesellschafterversammlung. Gesellschafter der Stadtwerke sind neben der BGK mit 50,5 Prozent, die Stadt selbst mit 0,5 Prozent sowie die privaten Investoren Innogy SE und Enovos mit jeweils 24,5 Prozent. Die Gesellschafterversammlung besteht aus Oberbürgermeister Emanuel Letz, Thomas Blechschmidt so wie den beiden Vertretern der Privaten.
Die Tendenz dürfte wohl dahin gehen, einen kommissarischen Geschäftsführer für den Zeitraum eines Jahres zu bestimmen. Bis dahin könnten dann grundlegende Überlegungen abgeschlossen sein. Die Tendenz, dass es die Geschäftsführung von SWK und BGK auf zwei Ämter getrennt wird, ist deutlich spürbar. Dass beide Ämter in Personalunion verschmolzen sind, hat nämlich zu historisch bedingten Wucherungen geführt, die juristisch nur schwer zu erklären und halten sind. Wird der SWK-Geschäftsführer laut Stadtwerke-Satzung von der Gesellschafterversammlung bestimmt, ist es bei der BGK der Stadtrat mittels eines Weisungsbeschlusses.
Aspirant auf die Rolle des Übergangsgeschäftsführers ist logischerweise Klaus Dieter Dreesbach, der derzeitige Stellvertreter Naths.