Meisenheim – Die Verbandsgemeinderatsfraktionen von SPD, UBL, FDP, Grünen und Linken pochen nach der Kostenexplosion bei der Modernisierung des Meisenheimer Freibades – die Rede ist von über 600 000 Euro mehr als vorgesehen – auf Aufklärung. Die Fraktionen wollen nicht locker lassen und fragen: „Warum hat der VG-Bürgermeister dies alles verschwiegen? Warum hat sich unser Bad verteuert? Warum wurden der Rat, die Ausschüsse und die Beigeordneten nicht rechtzeitig informiert? Welche Konsequenzen werden eingeleitet?“
Nach Auskunft von SPD, UBL, FDP, Grünen und Linken wurde im Ältestenrat am Dienstag, 2. November, diese weitere Vorgehensweise gefordert und allgemein akzeptiert: Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt am Montag, 15. November, 19 Uhr, in der VG-Verwaltung eine vorgezogene Revision des Projektes „Sanierung des Freibades“ vor. In dieser Sitzung werden die weiteren Verfahrensschritte im Detail erörtert und festgelegt. Mitglieder des Ausschusses sind Dietmar Kron (SPD), Christel Bäcker (CDU), Dr. Alois Schwahn (FDP), Dr. Volker Rings (UBL) und Thomas Ammann (Grüne).
Das mit der Modernisierung beauftragte Ingenieurbüro soll am Donnerstag, 25. November, in der Sitzung des Verbandsgemeinderates genaue Auskünfte geben. Über die Ergebnisse und die weitere Entwicklung des nunmehr eingeleiteten Prüfungsverfahrens werde „zukünftig der Rechnungsprüfungsausschuss im öffentlichen Interesse zeitnah dem Verbandsgemeinderat berichten“.
VG-Bürgermeister Alfons Schneider (CDU) stellte gestern auf Nachfrage unserer Zeitung fest: „Es ist zu bedenken, dass es sich um eine Umbaumaßnahme handelt, bei der immer wieder Unbekannte auftauchen. Ich denke, hier gibt es der Öffentlichkeit keine großen Erklärungen abzugeben. Die Kosten sind nachvollziehbar und nachprüfbar.“ Der Verbandsgemeinderat habe am 25. September 2008 den Beschluss gefasst, das Freibad Meisenheim umzubauen. In diesem Gespräch sei bereits ein Festbetragszuschuss des Landes über 720 000 Euro in Aussicht gestellt worden. Schneider: „Die Baukostensumme wurde seinerzeit durch die Architektin auf der Basis ihrer Studie mit 1,8 Millionen Euro angegeben.“ Am 2. Februar 2009 habe die VG-Verwaltung den Förderantrag an das Ministerium eingereicht. Hierzu habe das Architektenbüro eine „aktuelle Kostenermittlung“ vorgenommen – Netto-Kosten: 2,23 Millionen Euro. Das Land bewilligte laut Bürgermeister 2009 die in Aussicht gestellten Landesmittel von 720 000 Euro „auf der Basis dieser Kostensumme“.
Der Betriebsausschuss habe am 29. April 2010 weitere Arbeiten über 108 000 Euro für notwendig erachtet und zugestimmt. Schneider: „Die Addition der bis zu diesem Punkt feststehenden Kosten ergab eine Baukostensumme von 2 344 062 Euro.“ Der Bürgermeister meint: „Unter Berücksichtigung der beiden noch ausstehenden Schlussrechnungen gehen wir von Gesamtbaukosten aus von 2 400 000 Euro.“ Die Kostenüberschreitung betrage 55 938 Euro. (kd/noi)