B ekanntlich gibt es keine dummen Fragen, wohl aber dumme Antworten. Oder: „Fragen sind niemals indiskret, nur Antworten sind es zuweilen“, wie der irische Schriftsteller Oscar Wilde meinte. Von Politikern muss man nicht unbedingt Antworten auf alles erwarten, aber sehr wohl, dass sie Fragen stellen – ob Bundestagsabgeordnete an die Bundesregierung oder Stadträte an den Stadtvorstand und die Verwaltung. Denn sie haben eine Kontrollfunktion für den Bürger. Das ist ein demokratisches Grundprinzip.
Der Schlagabtausch
Zum Glück gibt es einige Stadträte, die das beherzigen, wie Wilhelm Zimmerlin. Er stellt immer wieder unbequeme Fragen – und oft genug merkt man: Dem Adressaten ist das nicht ganz so recht. In der jüngsten Stadtratssitzung rasselte der Büfep-Mann einmal mehr mit dem OB zusammen, wollte von Emanuel Letz über die Erhöhung der Wasserpreise durch die Stadtwerke unterrichtet werden und hatte dazu fünf Fragen formuliert. Über die Antworten war er wenig begeistert, für den OB war’s damit „erledigt“. „Schön wär’s, wenn es damit erledigt wäre“, konterte Zimmerlin. Doch leider müsse er feststellen, „da ist zwar Text eingestellt und zu den Fragen sind Worte verfasst worden, aber weitestgehend keine Antworten auf die Fragen“. Beispielhaft führte er die Frage an, aus welchen Gründen in den öffentlichen Sitzungen der städtischen Gremien keinerlei Information dazu erfolgt ist? Letz‘ Antwort, dass es sich dabei „um eine freiwillige Serviceleistung der Stadtwerke handelt“, kommentierte der Büfep-Mann so: „Sorry, das finde ich äußerst bedenklich – bei der Monopolstellung der Stadtwerke“ bei der Wasserversorgung. Immerhin räumte Letz ein, es sei „unglücklich gewesen, wie die Stadtwerke mit der Preiserhöhung umgegangen sind, insbesondere mit der Veröffentlichung“. Zu einer weiteren Anfrage Zimmerlins – diesmal zum Prüfungsergebnis bei der Gewobau – mutmaßte Letz schon gleich „wahrscheinlich auch nicht gut genug beantwortet“. „Wie kommen Sie denn da drauf, Herr Oberbürgermeister? Aber Sie haben vollkommen recht“, so Zimmerlin. Mehr kritisierte er aber, dass die Antworten im nichtöffentlichen Teil des Ratsinformationssystems verschwunden sind – „aus mir unerfindlichen Gründen“. Denn zu den meisten Fragen stehe „nichts drin, und dort, wo was drinsteht, stellt sich die Frage, warum soll das nichtöffentlich sein?“ Letz berief sich auf das „Anraten der Anwälte“. Zimmerlin: „Das ist praktizierte Intransparenz und Antwortverweigerung.“
Die Kinderschuhspende
Kommen wird zu etwas Erfreulicherem: Die Filialen des Schuh & Sportpalast in Bad Kreuznach und Gensingen haben auf der Suche nach einem neuen sozialen Projekt den Kinderschutzbund in Bad Kreuznach angesprochen. Verkaufsleiter Heiko Messer, Andrea Friesenhan und Steffi Meffert vom Vorstand des Kinderschutzbundes kamen schnell überein, eine Weihnachtsaktion zu starten und den Erlös den Kindern, die das Betreuungsangebot Knallfrosch-Club besuchen, zur Verfügung zu stellen. Die Spendensumme der Aktion in den Filialen Bad Kreuznach und Gensingen hat die Geschäftsleitung verdoppelt. 30 Kinder konnten sich nun neue Winter- und Sportschuhe aussuchen. „Bei den Kunden und Mitarbeitenden fand die Aktion großen Zuspruch, erklärt Heiko Messer und verspricht, „das Charity-Projekt werden wir wiederholen“. „Für neue Hausschuhe, die die Kinder im Knallfrosch-Club tragen, haben die Gutscheine auch noch gereicht“, fügt Steffi Meffert hinzu und dankt allen Beteiligten für die großzügige Unterstützung.
Der Praxisübergang
Grund zur Freude gab es auch beim physioTeam Vital im Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg und für Ortsvorsteherin Birgit Ensminger-Busse. Gefeiert wurde der Übergang der Physiotherapiepraxis von Bettina Braun-Birk und Maren Schneider auf die neue Chefin Laura Rimke und das zehnköpfige Team. Darüber hinaus wurde der Tag der offenen Tür genutzt, um die neuen Räumlichkeiten in der Berliner Straße 7 und nun auch in der Kurhausstraße 4 vorzustellen. „Ich freue mich über das unternehmerische Engagement, den Standort hier zu halten und das vielfältige Angebot in Richtung Gesundheitsvorsorge, Sport, Gymnastik und Wellness auszubauen. Eine große Bereicherung für die Menschen im Stadtteil und unseres touristischen Wohlfühlangebotes“, lobte die Ortsvorsteherin. Vielleicht tröstet sie das ja auch ein bisschen über die Verärgerung über ihre Kollegen in ihrer Fraktion wegen der Baustelle in der Schloßgartenstraße hinweg. „ Manfred Rapp und Helmut Kreis, Mitglieder des CDU-Fraktionsvorstandes, haben dieses Thema ,im Namen der Fraktion’ und auch ohne Rücksprache mit der Ortsvorsteherin in Form einer Anfrage an den Oberbürgermeister zur Sprache gebracht und auch in der Presse veröffentlicht“, bedauert sie und vermisst in diesem Vorgehen „einen sachorientierten Umgang und sehe das Negative mehr betont, als wirkliche Lösungen herbeizuführen“. Und Stimmen von Bürgern, auch in den sozialen Medien, könnten diese „Wallungen“ nicht nachvollziehen, sei doch nur in den Stoßzeiten eine wirkliche Stausituation gegeben.
DIe Baustellenpost
Apropos Baustelle: Die Information der Betroffenen ist dabei das A und O, um Ärger und Unzufriedenheit zu vermeiden. Vorbildlich hat dies jetzt die Binger Firma Knebel gemacht, die vor Kurzem in der Berliner Straße in Bad Kreuznach die Kanalbauarbeiten abgeschlossen, aber wegen der aktuellen Witterungsbedingungen noch nicht mit den Straßenbauarbeiten beginnen kann. Sie hat deshalb alle Anwohner mit einem kurzen Schreiben, das die Arbeiter in die Briefkästen steckten, darüber informiert: „Wir werden unser Bestes tun, um diese Arbeiten, sofern es die Witterung zulässt, bis Ende Februar abzuschließen.“ Auch während der Kanalbauarbeiten waren die Mitarbeiter immer ansprechbar, um die Einschränkungen für die Anwohner, so bei der Zufahrt auf die Grundstücke oder der Herausfahrt, so gering wie möglich zu halten. Ein Beispiel, das Schule machen sollte ...