2011. bei der vorigen Stichwahl – war dem so. Am 10. April 2011, als Dr. Heike Kaster-Meurer (SPD) Amtsinhaber Andreas Ludwig (CDU) vom Thron stieß, gingen 42,4 Prozent der Wahlbeteiligten zur Urne. Das waren 13.679 Wahlzettel. Beim ersten Wahlgang waren es noch 52,9 Prozent, also gut 10 Prozentpunkte mehr, was einer Wähleranzahl von 16.885 entspricht. Zahlen, von denen man dieser Tage nur träumen kann. Auch wenn die Zahl der Briefwahlanträge etwas Anlass zur Hoffnung gibt. Mit Stand Mittwoch waren es 9102, die Wahlbeauftragter Jürgen Cron gezählt hat. Das sind schon mal mehr als beim ersten Wahlgang. Er kalkuliert, dass vielleicht noch 50 weiter hinzukommen könnten.
Enttäuschung beim Wahlbeauftragten
„'Enttäuschend' ist der richtige Ausdruck“, bewertet Cron die Wahlbeteiligung vom 13. März. Von etwas mehr als 38.000 Wahlberechtigten gab es 13.643 gültige Stimmen.
Wer beim ersten Mal einen Antrag auf Briefwahl gestellt hat, bekommt auch die Unterlagen für die Stichwahl automatisch zugesendet. Bei einer derart niedrigen Wahlbeteiligung wird immer mal wieder die Frage gestellt, ob man den Wert nicht erhöhen könne, indem man die Wahlscheine automatisch und unaufgefordert – also ohne Papierkram – zustelle. „38.000 Wahlscheine postalisch zuzustellen wäre organisatorisch zwar ein erheblicher Mehraufwand, aber dieser sei leistbar für die Stadtverwaltung“, schätzt Cron ein.
Aber: „Das ist vom Gesetzgeber so nicht gewollt und daher nicht möglich. Briefwahl ist nur als Ausnahme vorgesehen. Das Wahlrecht liegt im Gang an die Urne“, erklärt Jürgen Cron. Insbesondere bei älteren Menschen stelle man zudem fest, dass diese ihren Stimmzettel lieber direkt in die Urne wärfen.
Die mageren 36,2 Prozent werfen die Frage auf, ob die Wahl eines Oberbürgermeisters überhaupt noch vom Volk getroffen werden sollte. Selbst bei der ersten ihrer Art, als am 4. Dezember 1994 Rolf Ebbeke (CDU) mit 55,3 Prozent die absolute Mehrheit holte, stimmten nur 37,3 Prozent ab.
Eklatanter Wert in der Kilianstraße
Einen besonders eklatanten Wert gab es in Sachen Wahlbeteiligung im Wahlraum des Stadtwerke-Forums in der Kilianstraße zu vermelden – auch wenn er dort schon immer weit unter dem Durchschnitt lag. 18,3 Prozent, also 245 von 1346 Wahlberechtigten, schritten dort zur Wahl, den Rest konnte die OB-Wahl wohl nicht wirklich begeistern. Zum Wahlbezirk gehört alles, was im Bereich zwischen Wilhelmstraße und Michelin sowie den beiden Bahnlinien liegt, also die Wohngebiete Gensinger Straße, Planiger Straße, alles rund um das Römerkastell und natürlich das Pariser Viertel.
Zwar stellt politische Aufklärung keine vorrangige Aufgabe der Stadtteilarbeit dar, das Quartiersmanagement im Pariser Viertel vermag es aber, einen Einblick in die Stimmung dort zu vermitteln. Stadtteilmanagerin Ibtessam Beidoun könne sich vorstellen, dass dort schlichtweg nicht intensiv geworben wurde. Sichtbare Wahlstände wären hier aus Sicht des Quartiersmanagements sinnvoll gewesen, um neugierig zu machen. „Gerade im Pariser Viertel müsse noch mehr und intensiver geworben werden als in anderen Stadtteilen“, teil Beidoun mit.
Im Quartierszentrum habe sich gerade mal eine einzige Frau mit Migrationshintergrund über die Wahl informieren wollen. Frau Beidoun hat sie dann auf die jeweiligen Informationsangebote der Kandidaten hingewiesen.