Gefühlt ist jede dritte Kreuznacher Stadtstraße eine Holperpiste. Viele Strecken weisen viele Schäden auf oder sind notdürftig geflickt statt saniert. Dass dieses Autofahrergefühl nicht trügt, zeigte sich jetzt: Denn es war keine gute Nachricht, die Tiefbauamtsleiter Philipp Geib, der im Sommer nach zehn Jahren die Stadtverwaltung verlässt und als Leiter des Abfallwirtschaftsbetriebs zur Kreisverwaltung wechselt, in seiner letzten Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung Bauwesen, Umwelt und Verkehr, kurz PLUV, den Ausschussmitgliedern mitteilte: Bei den Stadtstraßen gibt es einen Sanierungsstau in Höhe von etwa 38,8 Millionen Euro.
Man könnte jetzt noch dazu zählen: 30 Millionen Euro, die die Stadt in den nächsten fünf Jahren aufbringen muss, wenn sie alle Brücken erhalten will – plus noch einmal 12,5 Millionen Euro in den folgenden fünf Jahren. Und man könnte den Sanierungsstau bei den städtischen Gebäuden, etwa beim Casinogebäude im Brückes nennen. Wozu es führt, wenn man notwendige Sanierungsmaßnahmen hinausschiebt, zeigt das Beispiel Löwensteg überdeutlich. Angesichts dieses Sanierungsstaus kann einem schwindlig werden. Woher das Geld nehmen, das die Stadt nicht hat?
Zurück zu den Stadtstraßen: Alle städtischen Verkehrsflächen sind in mehrere Zustandsklassen eingeteilt. In seiner Präsentation unterteilte Geib die 38,8 Millionen Euro in drei Kategorien: 5,83 Millionen Euro werden für Straßen gebraucht, bei denen die Deckschicht saniert werden sollte, um sie dauerhaft zu erhalten. Das betrifft 194.632 Quadratmeter Fläche. Die Kosten pro Quadratmeter werden auf 30 Euro beziffert. Teurer wird es bei den Straßen, bei denen größere Unterhaltungsmaßnahmen, also die Sanierung von Deck- und Binderschicht, notwendig sind. Das kostet 45 Euro pro Quadratmeter. Dies betrifft eine Verkehrsfläche von 509.722 Quadratmeter. Kosten: 22,9 Millionen Euro.
Drittens: ein notwendiger Vollausbau. Hier liegen die Kosten pro Quadratmeter bei 200 Euro. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 10,12 Millionen Euro. Im Gegensatz zu den Unterhaltungsmaßnahmen, die die Stadt allein zahlen muss, sind beim Vollausbau die Grundstückseigentümer in den verschiedenen Abrechnungszonen über die Wiederkehrenden Beiträge mit 70 bis 75 Prozent mit im Boot. Aktuell können diese aber noch nicht erhoben werden. Wie Stadtbauamtsleiter Eduard Schuckmann auf Nachfrage von Manfred Rapp (CDU) erklärte, liege man bei der Ausschreibung dafür „in den letzten Zügen“. Aktuell sei aber noch nicht ausgeschrieben. Gesucht wird ein Büro, das die Grundstücke bewertet. „Das ist dann die Grundlage für die Wiederkehrenden Beiträge.“
Bei den Investitionen sieht das Tiefbauamt einen Finanzbedarf von knapp 2,3 Millionen Euro in den Jahren 2025 bis 2027. Genannt sind hier unter anderem die Beinde, die Fährgasse, die Berliner Straße (Bad Kreuznach), Kleiner Bangert, Alemannenstraße und In der Märsch.
Für Unterhaltungsmaßnahmen stehen in diesem Jahr 794.000 Euro zur Verfügung. Die Prioritätenliste „arbeite man schon fleißig ab“, so Geib, der schätzt, dass man da bis Mitte des Jahres durch sein wird. Dazu zählen unter anderem die Hochstraße zwischen Holzmarktkreisel und Stadthausknoten, die Ringstraße vor der Diakonie, die Bretzenheimer Straße, die Kreuzung Dienheimer Berg in Winzenheim und die Rheingrafenstraße in Höhe des Kuhtempels. Die dortigen Straßenschäden müssen frühzeitig saniert werden, um Folgekosten (Neubau) zu vermeiden. Auch die Gehwege im Zuge des Glasfaserausbaus müssen wieder hergestellt werden. Hier steht die Stadt in der Verkehrssicherungspflicht.
Geld kostet auch die Unterhaltung der Straßenbeleuchtung: Für Wartung, die Erneuerung von Schaltstellen sowie die Umrüstung auf LED (Obere Mannheimer Straße und Gensinger Straße) sind 411.470 Euro vorgesehen. Nachdem in den vorausgegangenen drei Stunden ausführlich auch über Mitteilungsvorlagen diskutiert wurde, nahmen die Ausschussmitglieder, bis auf einige wenige Nachfragen, die Ausführungen Geibs wortlos zur Kenntnis.
Baustellenkompass wird abgeschaltet
Geib teilte weiter mit, dass der erst vor rund drei Jahren von ihm eingerichtete Baustellenkompass, über den sich die Bürger auf der Internetseite der Stadt über die aktuellen Baustellen informieren können, abgeschaltet wird. Der Grund? Personalmangel. „Es fehlen die Mitarbeiter, den zu pflegen“, so Geib. hg