Bad Kreuznach
Kommentar zum neuen Bad Kreuznacher Stadtrat: Mission (Im)possible beginnt genau jetzt
Marian Ristow
Redaktionsleiter Marian Ristow
Jens Weber. MRV

"Was tun mit diesem Ergebnis? Es ist weder Fisch noch Fleisch. Mit einer stabilen Koalition dürfte es schwer werden. Wer Lust auf demokratische Leibesübungen zum Selbstzweck hat, dem gefällt der offene Kreuznacher Stadtrat", schreibt unser Redaktionsleiter Marian Ristow in seinem Kommentar.

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Wer Entscheidungen durchbringen möchte, der braucht eine stabile Mehrheit. Nur wie soll das funktionieren? Die von einigen gehegten Wünsche nach einer Deutschland-Koalition aus CDU, SPD und FDP sind mit diesem Ergebnis fast passé. Rechnet man deren Stimmen zusammen, kommt man – mit der Stimme von Oberbürgermeister Emanuel Letz (FDP) – auf 25 Stimmen. Zwei mehr als nötig. Im Fall von ehrenamtlichen Stadträten ist da nur schwer praktikabel: Es müssten alle immer bei jeder Sitzung dabei sein und streng der Koalitionsdisziplin gehorchen.

Der offene Stadtrat ist krachend gescheitert. Er bedeutet Stillstand. Die letzten fünf Jahre haben nun dafür gesorgt, dass in Bad Kreuznach Parteien gewählt werden, die faktisch nichts für das politische Geschäft leisten.

Frei von jeglichen ideologischen Präferenzen lässt sich festhalten: Politiker, die sich einbringen und aktiv an der Stadtratsarbeit teilnehmen, wie zum Beispiel Jürgen Locher oder Wilhelm Zimmerlin, können keine Zuwächse verzeichnen. Während Parteien wie die AfD, deren Stadträte (Jörg Fechner ausgenommen, der sich Mühe macht) faktisch weder Wortbeiträge liefern noch sich sonst wie beteiligen, wachsen. Pünktlich zur Sitzung erscheinen, reicht dieser Tage anscheinend aus.

Dieser Stadtrat hat nun die Aufgabe, die Bevölkerung davon zu überzeugen, dass Politik noch einen Platz in der Gesellschaft hat. Schafft er das nicht, bekommt auch der OB ein Problem. Zusätzlich zu denen, die er sowieso schon hat.

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