In Ausschüssen und Ratssitzungen kann es mitunter zu heftigen Diskussionen kommen, doch die vergangene Sitzung des Gesellschaftsausschusses in Bad Sobernheim eskalierte derart, dass Ausschussmitglied Dorothee Rupp (SPD) auch Tage danach noch aufgebracht ist. War war genau passiert?
Die Förderprogramme „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ (ZIZ) und „Modellvorhaben Innenstadt-Impulse“ (MII) laufen dieses Jahr aus. In der Stadtratssitzung am 25. Juni berichtete Stadtmarketing-Koordinatorin Jennifer Schuck über die neuesten Entwicklungen, nachdem mehrere Stadtratsfraktionen bereits vor Monaten eingefordert hatten, über den Stand der Projekte, die bisher verausgabten Mittel und die letzten Schritte vor Abschluss der Programme informiert zu werden. Schuck übernahm im Januar die Stadtmarketing-Stelle, nachdem diese mehrere Monate unbesetzt war.
Mal wieder Kritik an Tagesordnung
Der kurze Überblick reichte der Stadtratsmehrheit nicht aus und man gab die Aufgabe, einen umfassenden Überblick im Gesellschaftsausschuss am 22. Juli zu geben. Michael Greiner (SPD) forderte etwa ein vollständiges Bild des Stands der Projekte, zu denen Aufträge an die Hamburger Agentur Stadtmanufaktur vergeben worden waren. Dabei ging es auch um die Fortentwicklung des Stadtmarketings.
Vor diesem Hintergrund habe sich Dorothee Rupp, die selbst mal rund zweieinhalb Jahre für das Stadtmarketing zuständig war, über die Tagesordnung zur Ausschusssitzung gewundert: „Sie entspricht nicht dem, was im Stadtrat am 25. Juni als Aufgabenstellung für die Ausschusssitzung gefordert wurde.“ Daher fragte sie nach eigener Aussage wiederholt die Stadtmarketing-Koordinatorin Schuck nach den Konzepten mit Blick auf das Stadtmarketing und einem Maßnahmenüberblick im Rahmen von ZIZ. Es gehe um eine „ganzheitliche Aufbereitung“, so Rupp im Gespräch mit unserer Zeitung. Seit geraumer Zeit fordere sie bereits Klarheit. Die Sitzung am 27. Mai sei von Ruegenberg wegen vermeintlich fehlender Themen abgesagt worden. Dann komme erneut eine Tagesordnung, die „dem Thema und den Fragestellungen in keiner Weise gerecht wird“, kritisiert sie.
„Das Thema liegt mir am Herzen.“
Dorothee Rupp
Sie habe die Stadtmarketing-Koordinatorin in der Sitzung vergeblich mehrfach zu Antworten aufgefordert. „Das Thema liegt mir am Herzen“, betont Rupp. An einem bestimmten Punkt sei es dann eskaliert. Denn Schuck habe ihr gegenüber geäußert, dass sie aufhören solle, Fragen zu stellen. Rupps Fazit: Eine Angestellte der Stadt habe hier einem ehrenamtlichen Ausschussmitglied das Wort verbieten wollen. Stadtbürgermeister Roland Ruegenberg (WG Ruegenberg) bestätigt auf Nachfrage unserer Zeitung, dass Schuck Etwaiges geäußert habe: „Das war falsch“, sagt er. Denn es sei klar, dass nur der Sitzungsleiter das Wort erteilen oder nicht erteilen dürfe.
Laut Dorothee Rupp habe Ruegenberg anschließend zu ihr gesagt, dass sie sich zurücknehmen solle. Im Gespräch mit unserer Zeitung meint sie: „Die wollen mich mundtot machen.“ Der Stadtbürgermeister berichtet, dass er Schucks Aussage „weder unterstützt noch nicht unterstützt“ habe. Er erläutert, dass er Rupp zuvor mehrfach wegen ihres „aggressiven Tons“ unterbrochen habe. Sie betont, dass sie ihre Fragen laut und deutlich formuliert, aber „in keiner Weise jemanden persönlich beleidigt“ habe.
Laut Ruegenberg wurden Rupps Fragen nicht beantwortet, weil sie „zu allgemein waren, als dass sie hätten beantwortet werden können“, erklärt er auf Nachfrage unserer Zeitung. Wenn konkrete Fragen zum Abschlussbericht der Agentur gestellt worden wären, hätten diese beantwortet werden können.
Förderprogramme laufen aus: Wie sieht die Bilanz aus?
Bund und Land haben Sobernheim mit Geld aus zwei Förderprogrammen unterstützt, um Ideen für die Weiterentwicklung der Stadt zu finden. Fast 630.000 Euro standen zur Verfügung. Der Rat fühlt sich kurz vor Fristablauf schlecht informiert.
Bereits Monate vor der Sitzung gab es einen E-Mail-Verkehr zum Thema Stadtmarketing, in dem Rupp Vorschläge an Ruegenberg, Schuck und die Beigeordneten gesendet hat, erklärt sie. Diese Nachricht sendete sie in Reaktion auf eine E-Mail der Stadtmarketing-Koordinatorin mit Ergebnissen eines Workshops und vor dem Hintergrund, dass Ruegenberg Rupp Anfang des Jahres um Unterstützung in Sachen Stadtmarketing gebeten habe. Den Schriftverkehr habe Rupp in der Sitzung zitiert, woraufhin nach ihrem Empfinden die Sachebene von Schuck und Ruegenberg verlassen worden sei.
E-Mails blieben teils wochenlang unbeantwortet, so Rupp. Nach zweimaliger Erinnerung habe ihr Jennifer Schuck „im Tonfall und inhaltlich unpassend“ geantwortet. Darin bittet sie auch um einen Termin mit Rupp. Ruegenberg sagt im Gespräch mit dieser Zeitung, dass die E-Mails von Rupp „nicht konstruktiv“ gewesen seien und sie letztlich nicht zu einem Gespräch bereit gewesen sei. Rupp informiert hingegen, dass sie umfangreiche Erläuterungen und einige konkrete Handlungsempfehlungen gegeben habe. Dass sie das Gesprächsangebot nicht angenommen hat, liege etwa daran, dass kein erkennbarer Wille vorhanden sei, das Thema entsprechend anzugehen.
Stadtmarketing als „Wirbelsäule der Stadtentwicklung“
So wie sich Rupp das Stadtmarketing vorstelle, sei es ein umfangreiches Programm, das eine Vollzeitstelle erfordere, findet der Stadtbürgermeister. Aus Rügensbergs Sicht ist es eskaliert, weil Rupp „vorwurfsvoll“ in der Sitzung gewesen sei. Der Stadtbürgermeister betont, dass seine Mitarbeiterin vor etwa einem halben Jahr mit 16 Wochenstunden die Stelle angetreten hat. Rupp weist das ausdrücklich von sich. Sie habe ihre Fragen fordernd gestellt. Des Weiteren merkt sie gegenüber unserer Zeitung an, dass sich die Stadtmarketing-Koordinatorin nicht um alle Maßnahmen aus einem entsprechenden Plan selbst kümmern müsse, dass man auch andere Leute mit ins Boot holen könne. Das gehe aus der Beschreibung „Koordinatorin“ letztlich hervor.
Mit Blick auf das Stadtmarketing sehe Rupp aktuell keine Strategie und keine Struktur. Dabei sei „das Stadtmarketing die Wirbelsäule der Stadtentwicklung“, findet sie. Aber: „Wir kommen nicht weiter.“ Sie habe den Eindruck, dass sich Stadtbürgermeister Ruegenberg nicht beraten lassen wolle und dazu Themen, die jedoch bei ihm auf der Prioritätenliste stehen, wie die Kehraktion, fokussiert und umgesetzt werden.
„Ich greife die Themen der Bürger auf.“
Stadtbürgermeister Roland Ruegenberg
„Ich greife die Themen der Bürger auf“, meint Ruegenberg dazu. Er selbst brauche keine Beratung, weil er nicht das Marketing mache, sagt er. Die Strategie mit einem Leitbild sei dem Abschlussbericht zu entnehmen. Darin stehen etwa Projekte wie Tanz im Park und der Feel-Good-Day, um damit „die Stärken der Stadt noch sichtbarer zu machen“, heißt es dazu. An der Arbeit der Agentur gebe es nichts auszusetzen, stellt Rupp klar. Es gelte aber, Maßnahmen aus der Strategie für die verschiedenen Interessengruppen, also etwa den Einzelhandel und die Bürger, abzuleiten. „Den Willen sehe ich nicht“, sagt sie.
