Fusionsverhandlung Sprecher von CDU und Die Nordpfälzer bezweifeln Rechtmäßigkeit der Sitzung : Hinterzimmerpolitik: Rockenhausens Beauftragte schließen die Bürger lieber aus
Fusionsverhandlung Sprecher von CDU und Die Nordpfälzer bezweifeln Rechtmäßigkeit der Sitzung
Hinterzimmerpolitik: Rockenhausens Beauftragte schließen die Bürger lieber aus
Die Vertreter aus Alsenz-Obermoschel und Rockenhausen verhandeln übr eine gemeinsame Zukunft - hinter geschlossenen Türen.
Danilo Rizzuti -
Waldgrehweiler. Was sich im Vorfeld abzeichnete, scheint sich nach der ersten Sitzung zu den Fusionsverhandlungen der Verbandsgemeinden (VG) Alsenz-Obermoschel und Rockenhausen zu bestätigen: Die Meinungen gehen weit auseinander – nicht nur zum Zusammenschluss der beiden Gebietskörperschaften, sondern auch zur Verfahrensweise. Dem Vernehmen nach hat es in der ersten – unter den Grundsätzen der Gemeindeordnung und des Informationsfreiheitsgesetzes fragwürdigen – nicht öffentlichen Ausschusssitzung teils heftige Diskussionen gegeben.
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Die erste gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der VG Rockenhausen und des Ausschusses für die Verwaltungs- und Gebietsreform der VG Alsenz-Obermoschel war bereits für den 27. Oktober als nicht öffentliche Sitzung anberaumt worden. Nachdem die Kommunalaufsicht keinen Anlass sah, die Öffentlichkeit auszuschließen, wurde die Sitzung abgesagt (wir berichteten).
