Nachdem die FDP in Person von Bürgermeister Frank Ensminger und Fraktionschef Thomas Bursian massive Kritik am FWG-Fraktionschef Norbert Stibitz geäußert hatten, geht der nun in Verteidigungshaltung.
Zum Hintergrund: In unserem Bericht zur jüngsten Stadtratssitzung hatten wir Norbert Stibitz mit den Worten zitiert, Beigeordnete hätten ja eh nichts zu melden, deswegen habe man keinern Kandidaten gestellt. Denn wir hatten von Stibitz wissen wollen, wieso ausgerechnet seine Fraktion – naqch der jüngsten Wahl die einzige Fraktion mit einem Plus an gewonnenen Sitzen im Rat, keine Kandidaten gestellt hatte. Das Zitat war von der FDP heftig kritisiert worden: Stibitz nehme die Aufgaben der Beigeordneten nicht ernst und habe offenbar keine Ahnung, was die Gemeindeordnung für Beigeordnete bedeute.
Stibitz betont, seine Aussage „in Bezug auf die Beigeordneten der Stadt Kirn bezog sich lediglich auf die Wahl und die Position des drittenBeigeordneten“. Denn der habe „keinen eigenen Geschäftsbereich inne und somit auch keine Entscheidungsbefugnis“. Er stehe daher zu seiner Aussage: „Der hat eh nichts zu melden.“ Das stehe aber keineswegs „im Widerspruch zu der Tatsache, dass der dritte Beigeordnete auch seinen Arbeitsanteil voll leistet“.
FWG verzichtet auf dritten Beigeordneten
„Grundsätzlich“ gelte, dass die SPD aufgrund des Wahlergebnisses die meisten Stimmen auf sich vereint hatte, gefolgt von CDU, FWG und FDP. Dies spiegele sich denn auch in der Sitzverteilung des Stadtrats. Es sei „in der Regel“ so, dass die „beiden stärksten Fraktionen die ersten beiden Beigeordneten stellten, “und um den dritten Beigeordneten bemühen sich die restlichen Fraktionen„. So sei es auch in Kirn vorgesehen gewesen, erläutert Stibitz. “Allerdings stellte die SPD-Fraktion bei der Wahl zum dritten Beigeordneten mit Martin Zerfass einen zweiten Kandidaten aus ihren Reihen auf. Weitere Vorschläge gab es nicht.„
Die FWG habe dann ihrerseits auf einen eigenen Vorschlag verzichtet, “da wir der Auffassung waren, dass mit Martin Zerfass ein guter und kompetenter Kandidat vorgeschlagen wurde. Er hatte diese Position innerhalb der Stadtspitze in der Vergangenheit bereits gut ausgefüllt„.
Stibitz weist Vorwurf “aufs schärfste„ zurück
Den von Ensminger und Bursian gegenüber Stibitz geäußerten Vorwurf fehlender Wertschätzung weist der FWG-Mann “auf das schärfste„ zurück: “Ich habe zu keiner Zeit Zweifel an der Arbeit und dem Engagement der Beigeordneten geäußert.„ Das Gegenteil sei der Fall. “Gerade gegenüber diesen Beteiligten hatte ich in den Vorgesprächen zur Beigeordnetenwahl – im Beisein der übrigen Fraktionsvorsitzenden – explizit den erhöhten Arbeitsaufwand in Bezug auf die Kindergärten hervorgehoben und sogar vorgeschlagen, diesen Bereich wegen der Arbeitsbelastung in zwei Bereiche aufzuteilen. Was ich im Übrigen immer noch für sinnvoll halte.„ Ihm nun vorzuwerfen, er würde die Arbeit der Beigeordneten nicht korrekt einschätzen und anerkennen, das sei nichts weiter als “befremdlich und parteipolitisches Geplänkel„.
Es wäre aus seiner Sicht besser gewesen, mit ihm ein klärendes Gespräch zu führen anstatt ihn medienwirksam anzugreifen. Sein Fazit: “Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit innerhalb der Fraktionen sieht für mich anders aus."