Grüne und SPD schlagen Wiedereinführung vor - IHK und die Mittelstandsvereinigung der CDU protestieren : Feiert Tourismusbeitrag Comeback? Grüne und SPD sagen Ja – IHK und CDU-Mittelstandsvereinigung Nein
Grüne und SPD schlagen Wiedereinführung vor - IHK und die Mittelstandsvereinigung der CDU protestieren
Feiert Tourismusbeitrag Comeback? Grüne und SPD sagen Ja – IHK und CDU-Mittelstandsvereinigung Nein
Der Tourismusbeitrag wird laut seiner Satzung zweckgebunden für die Pflege der touristischen Infrastruktur, zum Beispiel für die Salinen, eingesetzt. Foto: GuT GuT
Bad Kreuznach. Wenn längst Begrabene drohen zurückkehren, befindet man sich entweder inmitten eines Fantasyromans oder in der Politik. Der Tourismusbeitrag, den die Stadt de facto über eine Dauer von zwei Jahren (2016 hieß er noch Fremdenverkehrsbeitrag, ab 2017 dann Tourismusbeitrag) von Betrieben und Selbstständigen erhoben hat, befindet sich seit wenigen Wochen wieder auf dem politischen Tableau. Dass der Beitrag wieder eingeführt wird, ist durchaus möglich.
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Grüne und SPD haben mit Anträgen zur Haushaltskonsolidierung das Comeback der seit jeher heiß diskutieren Abgabe, die Gegenstand von zwei Normenkontrollverfahren war, deren Satzung vom Oberverwaltungsgericht als rechtswidrig eingestuft wurde – diese wurde später geheilt –, und die Ende 2018 mit hauchdünner Mehrheit wieder eingestampft wurde, in Spiel gebracht.
