„Zu meinem Bedauern haben sich die Initiatoren nicht vorab mit mir in Verbindung gesetzt“, sagt Schulz. Folge: Bei der Unterschriftensammlung sei es zu Missverständnissen, Fehlinformationen und falschen Behauptungen gekommen. Sachliche Argumente, die gegen den Erhalt des Kellers sprächen, habe die Gruppe nicht vorgebracht, bekräftigt der Ortsbürgermeister. Die Initiatoren hatten unter anderem angeführt, dass die Maßnahme finanzielle Mittel verschlinge, die für Projekte wie den Glasfaserausbau benötigt würden. Der Ausbau der Breitbandversorgung mit Glasfaser werde aber als Kooperationsprojekt der Verbandsgemeinde von zwei Unternehmen eigenwirtschaftlich vorgenommen, so Ob Schulz: „Das heißt, es entstehen keinerlei Kosten für die Gemeinde.“
Keine anderen Projekte in Gefahr
Den Gewölbekellers zu erhalten gehe auch nicht, wie von der Gruppe behauptet, zu Lasten der Kita-Erweiterung oder der Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED, unterstreicht Schulz: „Alle diese Projekte stehen sowieso auf der Agenda und werden umgesetzt, dazu sind wir auch finanziell in der Lage.“ Das Projekt Keller, das nach langer, intensiver Arbeit vieler Beteiligter ausführungsreif sei, jetzt infrage zu stellen, sei zu spät und gegen jede Vernunft.
„Es muss allen klar sein, dass hier durch Verhinderung der Baumaßnahme kein Geld gespart wird. Im Gegenteil. Bereits investierte Gelder wären dann einfach verschwendet“, erklärt der Ortsbürgermeister. Dass er bei der Kelleröffnung eigenmächtig gehandelt haben soll, will Schulz ebenfalls entkräften. Denn zum Zeitpunkt der Öffnung (Ende 2019) gab es laut VG keine Unterlagen über die Tragfähigkeit und den aktuellen Zustand des Gewölbes.
Dass er den Beschluss des Rates zur Verfüllung vom November 2020 nicht umgesetzt habe, war ein weiterer Vorwurf der Antragsteller für das Bürgerbegehren.
Prüfung des Denkmalschutzes
Unmittelbar nach dem Beschluss, kamen, so Schulz weiter, Einwendungen von Bürgern gegen die Verfüllung, die in den Einwohnerantrag mündeten. Zudem sei ein Antrag auf Unterschutzstellung des Kellers gelaufen. „Die Prüfung des Denkmalschutzes war aus meiner Sicht unbedingt abzuwarten“, erklärt er. Ein weiterer Vorwurf: Er habe durch die Kelleröffnung Folgekosten verursacht, unter anderem mit einem Fledermausgutachten für den Keller. Schulz: „Die Kosten dafür belaufen sich auf 0,00 Euro.“ Im Gegenteil: Er habe der Gemeinde Geld gespart, „weil ich den Keller durch einen Sozialstündler von Müll und Schutt habe räumen lassen, was nichts gekostet hat“. Eine Firma wollte dafür 4000 Euro, stellt Schulz klar.
Es stimme außerdem nicht, wie es Ratsmitglied Gernot Bamberger ständig behaupte, dass Alternativen zur Erhaltung des Gewölbekellers nie erwogen worden seien: „Wir haben alle noch so abwegigen Möglichkeiten durchgesprochen, kalkuliert, konzipiert und wieder verworfen. Am Ende sind wir bei der vorliegenden Lösung gelandet und sie wurde schlussendlich auch ausgearbeitet.“
Ortsbürgermeister Schulz widerspricht ferner der Behauptung, dass es bei der Maßnahme am Keller zu einer Kostenexplosion kommen könnte. Denn die Gemeinde habe das Recht, unverhältnismäßig hohe Angebote abzuweisen.