CDU unter Zugzwang - Amtsinhaber Wolfgang Heinrich gibt sich entspannt
Bad Kreuznach: Eine Bürgermeisterwahl mit Nebenwirkungen
CDU-Fraktionschef Manfred Rapp will abwarten. Fotos: Marian Ristow
Schlosser

Bad Kreuznach. Eines kann man für die bevorstehende Wahl des Ersten Beigeordneten der Stadt Bad Kreuznach (in Städten mit Oberbürgermeister heißt dieses Amt Bürgermeister) ausschließen: Es wird keinen gemeinsamen Kandidaten aller Parteien geben. Diesen frommen Wunsch hatte CDU-Fraktionschef Manfred Rapp noch Anfang der Woche in einer Pressemeldung geäußert. Dass daraus nichts wird, dürfte ihm mittlerweile klar sein. Gewählt wird im Stadtrat gemeinsam – aber nur der gleiche Posten und im Sinne von zeitgleich. Ansonsten fährt jede Partei ihren eigenen Kurs. Und dieser Tage wird es etwas klarer, wie ein mögliches Kandidatentableau aussehen könnte.

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Noch nicht öffentlich kommuniziert wurde bisher, dass die SPD einen Kandidaten für das Amt aufstellen wird. Genaueres ist darüber noch nicht bekannt, nicht mal das Geschlecht des Kandidaten ist durchgesickert. Beworben hat sich der oder die jedenfalls noch nicht.

Aber genau das ist zwingend erforderlich. Bis zum 30. April läuft die in der Stellenausschreibung genannte Frist, die eingehalten werden muss, so schreibt es die Gemeindeordnung vor. Das städtische Rechtsamt bestätigt, dass die für das laufende Ausschreibungsverfahren geltende Frist bindend ist. „Anders als bei sonstigen Stellenausschreibungen sieht Paragraf 53 der Gemeindeordnung eine Ausschlussfrist vor. Damit soll verhindert werden, dass eine Fraktion des Gemeinderats eine von ihr für das Amt favorisierte Person zunächst zurückhält, um sie nach Kenntnis der fristgerecht eingegangenen Bewerbungen und damit nach Einschätzung der Wahlchancen auf der Grundlage einer erst dann abgegebenen und somit verfristeten Bewerbung doch noch als ihren Kandidaten im Wahlverfahren präsentieren zu können“, so die Antwort aus der Stadtverwaltung auf eine Anfrage des Oeffentlichen Anzeigers. Liegt eine fristgerechte Bewerbung vor, kann ein Kandidat von einem Stadtratsmitglied vorgeschlagen und im Idealfall gewählt werden.

Die Grünen, immerhin drittstärkste Kraft im Stadtrat, werden keinen eigenen Kandidaten präsentieren, auch von der FDP ist nicht bekannt, dass man einen willigen und geeigneten Kandidaten gefunden hätte. Die Liberalen hatten mit Finanzausschussmitglied Oliver John ein heißes Eisen im Feuer – zunächst. John entschied sich gegen eine Kandidatur, seitdem gab es nur dahingehauchte Gedankenspiele. Es ist nicht auszuschließen, dass die FDP abwartet, was die Ausschreibung an Personal nach Bad Kreuznach spült. So hatte man es auch 2018 mit Verlegenheitskandidat Frank Herboth gemacht. Natürlich ohne Erfolg, aber das hatte die FDP um Faktionschef Jürgen Eitel bereits vorher gewusst.

Bei der CDU hat die unvollendete Kandidatenkür den bisher größten Flurschaden angerichtet. Auch wenn man das öffentlich nicht gern zugeben will. Hier standen sich die Erwartungen des Zweiten Beigeordneten Markus Schlosser, im März 2018 unter großem Jubel ins Amt gewählt, und die der Fraktion, mit zwölf Mitgliedern die größte im Stadtrat, unvereinbar gegenüber. Schlosser erklärte sich – analog zu Amtsinhaber und Ex-CDU-Mann Wolfgang Heinrich, der ebenso zunächst Zweiter Beigeordneter und dann von der Partei zum Bürgermeisterkandidaten gekürt wurde – etwas voreilig und übermotiviert zum Nummer-eins-Kandidat der Partei für den Posten. Einen fairen und offenen Wettbewerb um das ersehnte Ticket, also die Unterstützung der Fraktion, proklamierte Fraktionschef Rapp im Vorfeld. Diesen sah Schlosser aber nicht gegeben. „Ich war zu jeder Zeit bereit für ein offenes Bewerberverfahren in der Fraktion. Es war aber für mich schon im Vorfeld der besagten Besprechung der Fraktion mit der Parteispitze und des Anrufs vom Fraktionssprecher wahrnehmbar, dass hier etwas anderes vorbereitet wurde“, so Schlosser gegenüber unserer Zeitung. Diesen Vorwurf weist Rapp entschieden zurück, es sei Schlossers eigene Entscheidung gewesen, aus dem Rennen auszuscheiden. Eine Ansage seinerseits habe es diesbezüglich nicht gegeben. Sehr wohl gab es aber inoffizielle Gespräche mit anderen Fraktionen über die Wählbarkeit von Schlosser. Ergebnis: negativ. Das Verhältnis zwischen Fraktion und „ihrem“ Beigeordneten gilt als erkaltet, manche beschreiben es gar als kaputt. Mittlerweile gibt es wieder CDU-Stimmen, die glauben, dass Schlosser die aussichtsreichste Personalie gewesen wäre. Denn: Es werde ja ein Kämmerer gesucht. Und dieses Amt hatte Schlosser einst beim Kreis inne.

Entspannung herrscht indes bei Amtsinhaber Wolfgang Heinrich: „Mich kennt man hier seit zehn Jahren – inklusive meiner Stärken und Schwächen“, sagt er. Er verspüre keinerlei Druck und kandidiere natürlich noch einmal.

Von unserem Redakteur Marian Ristow

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