Hermann Spieß legte Freitag vergangene Woche sein Ratsmandat nieder und trat gleichzeitig vom Amt des Ersten Beigeordneten seiner Gemeinde zurück. In seinem Rücktrittsschreiben teilt Spieß Ortsbürgermeisterin Stephanie Leonhard mit, dass es zwischen beiden unüberbrückbare Differenzen in Sachen Amtsführung zum Wohle und Fortschritt der Gemeinde gebe. Spieß zieht nun daraus seine Konsequenzen.
„Ich kann gewisse Dinge und Vorkommnisse gemäß meines Amtseides und Gewissens nicht akzeptieren und mittragen, da sie nach meiner Beurteilung zum Schaden der Ortsgemeinde führen und eine Fortentwicklung hemmen beziehungsweise unmöglich machen", begründet Spieß seinen Rücktritt. Neben Kritikpunkten, die schon vergangene Woche Dienstag Ratsmitglieder gegenüber der Ortsbürgermeisterin geäußert hatten (wir berichteten), wirft Spieß ihr vor, dass sie keinerlei Initiativen ergreife, die Infrastruktur in der Gemeinde verkomme, sie an Selbstüberschätzung leide und sie es wohl im Umgang mit Wahrheiten nicht so genau nehme.
Streit um Fachkompetenz?
Als Ausweis für Letzteres führt Spieß die Aussage der Ortschefin aus der Beigeordnetenbesprechung ins Feld, ihm den Bereich Bauen wegen mangelnder Fachkompetenz – und weil die Mitarbeiter des VG-Bauamtes nicht mit ihm zusammenarbeiten wollten – nicht zu übertragen. Zeugen der Aussage waren laut Spieß Beigeordnete Barbara Felmeden und VG-Bürgermeister Marc Ullrich. Spieß, der unter anderem 25 Jahre Mitarbeiter des Bauamtes der Stadt Bad Kreuznach war, fragte nach und erhielt zwischenzeitlich vom Bauamt der VG mit Schreiben vom 20. Februar die Antwort, dass die unterstellte Aussage im Bezug auf Spieß’ fachliche Kompetenz von den Mitarbeitern nicht getroffen wurde. „Eine Entschuldigung der Ortsbürgermeisterin ist nicht erfolgt", teilte Spieß mit.
"Falsche Behauptungen wurden von mir nicht aufgestellt. Und in dem Schreiben der VG an Herrn Spieß bestätigt die Verbandsgemeinde Bad Kreuznach lediglich, dass Sie mit jedem Ortsbürgermeister oder Beigeordneten zusammenarbeiten muss", widerspricht die Ortsbürgermeisterin den ihr zur Last gelegten Vorwürfen aus der Beigeordnetenbesprechung.
Ortschefin bietet Spieß die Überwachung der Straßenreinigung an
In ihrer Stellungnahme wiederholt Leonhard nochmals ihr Angebot aus der Ratssitzung vom vergangenen Dienstag, dass sie im Bereich Bauen gern auf die Fachkompetenz von Spieß zurückgegriffen hätte, aber diesen wesentlichen Bereich nicht komplett aus ihrer Hand geben wollte. Ortschefin Leonhard erinnerte daran, dass Spieß wie auch die Ratsmehrheit es abgelehnt hatten, ihrer Zuordnung der Geschäftsbereiche zu folgen.
Unter anderem hätte Spieß die Überwachung der Straßenreinigung oder der Wirtschaftswege übernehmen sollen. Spieß ist wie die Ratsmehrheit überzeugt, dass Leonhard durch ihr Verhalten, das ihn zum Rücktritt bewegt hat, Hochstätten Schaden zufüge. Die Berufung Leonhards allein auf das Bauamt der VG ergibt laut Spieß wenig Sinn, weil die Abteilung personell nicht in der Lage sei, die anstehenden Aufgaben im erforderlichen Zeitrahmen zu bewältigen.