Nachgefragt Wenn der Landrat und die Bürgermeister aus dem Vollen schöpfen könnten
"Wenn ich einmal reich wär": Was wäre, wenn Landrat und Bürgermeister aus dem Vollen schöpfen könnten
fotomek - stock.

Kreis Birkenfeld. Im Musical „Anatevka“ heißt es in einem weltbekannten Lied „Wenn ich einmal reich wär'“: Und genau diesen Ansatz haben wir den politisch Verantwortlichen im Kreis Birkenfeld vorgegeben. Was würden sie tun, wenn sie aus dem Vollen schöpfen könnten, Geld keine Rolle spielen würde? Und was halten sie fernab vom Träumen im neuen Jahr für durchaus machbar und möglich? Vor allem bei der Frage nach dem „Aus-dem-Vollen-schöpfen“ tat sich da manch einer schwer – weil er das in seiner Amtszeit noch nicht mal ansatzweise erlebt hat.

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Landrat Matthias Schneider sagt: „Mein Top-Wunsch für 2018 ist, dass sich die Bürger weiterhin in unserem Landkreis wohl und sicher fühlen und dass es uns gelingt, weiterhin die Standortsicherung unseres Landkreises als Erwerbs- und Wohnort zu entwickeln. Natürlich müssen wir die weitere Konsolidierung des Kreishaushaltes im Auge behalten, um die öffentliche Schuldenlast auf den Schultern der Bürger nicht weiter anwachsen zu lassen und den Ortsgemeinden über das jetzige Finanzumlagesystem nicht weiter die eigenen Gestaltungsspielräume zu nehmen.“

Die Frage nach einem Wunsch bei einem Haushalt mit Überschüssen sei „gar nicht so einfach zu beantworten, weil ich dahin gehende Diskussionen und Anregungen aus unseren parlamentarischen Gremien noch nicht erleben durfte. Sollte unser Landkreis gemessen an den Steuereinnahmen mal in Ingolstädter oder Coburger Verhältnissen gebettet sein und auch ein üppige allgemeine Rücklage aufweisen, hätte für mich ein Kofinanzierungsprojekt mit Bund und Land zum Ausbau der Bundesstraße 41 und der Hunsrückspange oberste Priorität. Daran angeknüpft wäre ein breit angelegtes Förderprogramm für den Eigenheimerwerb für junge Familien sowie seniorengerechtes Wohnen mit einer modernen Nationalparkhaus-Trendlinie, um das eigenständige Image unserer Region zukunftsorientiert zu stärken. Das restliche Geld ginge in einen gut abgesicherten, auf Nachhaltigkeit angelegten Fonds, damit auch zukünftige Generationen von dem heutigen Reichtum partizipieren können.“

Der Idar-Obersteiner OB Frank Frühauf gerät vor dem Hintergrund der Frage nach Träumen oder nicht erfüllbaren Wünschen ins Grübeln: „Das ist gar nicht so einfach, da man sich als Oberbürgermeister selten mit unrealistischen Gedankenexperimenten beschäftigt. Ein ausgeglichener Haushalt, am besten mit einem Überschuss, wäre toll. Für die Verkehrsinfrastruktur wäre ein Autobahnanschluss wünschenswert, dann wäre auch die Ansiedlung von neuen Gewerbebetrieben einfacher. Der zusätzliche Verkehr sollte möglichst ohne eine Zunahme von Emissionen realisiert werden – also bevorzugt mit Elektromobilität. Der Strom hierfür sollte aus regenerativen Quellen kommen. In der prosperierenden Stadt würden zusätzlich qualifizierte und gut bezahlte Arbeitsplätze entstehen.“ Und das läge Frühauf am Herzen: „Für jedes Alter alles möglich zu machen, sodass Idar-Oberstein die attraktivste Stadt Deutschlands wird – zum Leben für junge und ältere Bürger und auch für alle Firmen.“ Als realistisch betrachtet er, dass die in diesem Jahr begonnenen Maßnahmen wie der Umbau des Bahnhofs und die Errichtung eines Bildungs- und Begegnungszentrum in der Innenstadt zügig im neuen Jahr abgeschlossen werden. Weiterhin hofft er, dass der Haushalt 2018 „möglichst rasch und ohne größere Auflage“ von der ADD genehmigt wird, damit die nächsten Projekte (Umgestaltung Christuskirchplatz, Umwandlung Rampengebäude in Nahe-Passage, Maßnahmen im Bereich Weiherschleife und Gustav-Manz-Gelände) in Angriff genommen werden können. „Außerdem wünsche ich mir, dass nach der erfolgreichen Sanierung des Gebäudes und des Parkhauses der Modepark Röther möglichst bald eröffnet und dies zu einer Initialzündung für die Obersteiner Innenstadt führt. Die Erschließung eines neuen Gewerbegebiets mit neuen Firmenansiedlungen halte ich ebenfalls für möglich.“

Der Baumholderer Stadtbürgermeister Günther Jung muss nicht lange überlegen, wenn er ein Projekt benennen soll, das er 2018 gern vollendet sehen würde. „Da ist zuallererst das Kulturzentrum Goldener Engel.“ Mit der Fertigstellung werde ihm eine große Last von den Schultern fallen, betont er. „Im Moment sieht es danach aus, dass das klappen wird.“ Die Eröffnung ist für den Kräutermarkt-Samstag am 12. Mai geplant. Wenn Günther Jung Geld für die Gestaltung der Stadt zur Verfügung hätte, so viel er bräuchte, würde Jung noch einiges mehr einfallen. „Ein Café am Weiherdamm wäre was, um die Attraktivität des Umfelds zu steigern“, sagt er. „Außerdem würde ich gern seniorengerechtes Wohnen in Baumholder umsetzen.“ Nicht zuletzt wünscht sich Jung, dass die Westrichhalle zu einer modernen Multifunktionssporthalle umgebaut werden könnte.

Für Bürgermeister Bernhard Alscher gibt es in der Verbandsgemeinde Birkenfeld vor allem ein Vorhaben, dessen Fertigstellung für 2018 fest ins Auge gefasst ist: der Bau des neuen, zentralen Feuerwehrgerätehauses, dessen Errichtung Anfang 2016 begonnen wurde und dessen Einweihung im nächsten Jahr erfolgen soll. Damit käme ein Projekt zum Abschluss, über das die für den Brandschutz zuständigen VG-Gremien zuvor jahrelang diskutiert hatten. Wichtig ist Alscher in diesem Zusammenhang der Hinweis, dass zurzeit noch alles darauf hinausläuft, dass bei den Arbeiten der anfänglich kalkulierte Kostenrahmen von 3 Millionen Euro in etwa eingehalten werden kann. Was würde sich Alscher für die VG wünschen, wenn Geld keine Rolle spielen würde? Materielle Dinge sind das nicht, wie das Mitglied der Freien Liste, betont. Ihm geht es eher um Anliegen ideeller Natur. „Schön wäre es zum Beispiel, wenn man auf lokaler, kommunalpolitischer Ebene bis einschließlich zum Kreistag Parteien ganz abschaffen würde. Dann könnte man sich rein auf Sachfragen konzentrieren und müsste keine politischen Schaukämpfe austragen.“ . Und noch ein großes Anliegen hätte er: „Es ist leider ein utopischer Wunsch, aber es wäre trotzdem gut, wenn die Ministerien in Mainz endlich verinnerlichen würden, dass der Nationalpark nicht nur eine Sache ist, mit der im Hunsrück ein bisschen Regionalentwicklung betrieben werden soll, sondern stattdessen erkennen würden, dass es sich um ein Aushängeschild des ganzen Landes handelt.“

Rhaunens VG-Bürgermeister Georg Dräger wünscht sich vor allem, „dass wir das Bikeparkprojekt am Idarkopf umsetzen können, wo die eine oder andere Hürde noch zu bewältigen ist. Zudem wünsche ich mir, dass wir gemeinsam mit allen Beteiligten die Fusion mit der Verbandsgemeinde Herrstein weiterhin erfolgreich voranbringen.“ Utopische Wünsche hat Dräger nicht. Er betont: „Das Schöne als Bürgermeister der VG Rhaunen ist, dass diese Fragestellung zumindest in meiner Amtszeit nie eine maßgebliche Rolle gespielt hat. Der Verbandsgemeinderat hat in den vergangenen Jahren immer das getan, was notwendig war. Ich wünsche mir, dass dies in den nächsten weiterhin so bleibt. Herrsteins VG-Chef Uwe Weber weilt in Urlaub und war nicht zu erreichen.

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