Baumholder - So richtig verstehen konnten es die Mitglieder des Verbandsgemeinderates nicht, und auch Bürgermeister Peter Lang machte keinen Hehl daraus, dass er innerlich den Kopf schütteln muss angesichts einer formalrechtlichen Hürde, die die Verbandsgemeinde nehmen muss, um rechtlich in puncto Windkraft auf der sicheren Seite zu stehen.
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Mit zwei Gegenstimmen der FDP verabschiedete der Rat, dass ein sogenanntes Zielabweichungsverfahren eingeleitet werden soll. Dieser Schritt ist abgestimmt mit der Oberen Landesplanungsbehörde bei der SGD Nord und der Kreisverwaltung. Hintergrund ist die Rechtsunsicherheit, die durch den kuriosen Umstand entstanden ist, dass der übergeordnete und gültige Landesentwicklungsplan IV auch außerhalb der durch den Regionalplan ausgewiesenen ...
