<span>Kreisvorsitzender Noss: SPD in Idar-Oberstein ist vorgeprescht</span>: Straßenausbaubeiträge: Die SPD ist gespalten
Kreisvorsitzender Noss: SPD in Idar-Oberstein ist vorgeprescht
Straßenausbaubeiträge: Die SPD ist gespalten
Der Ausbau der Burggasse, einer extrem sanierungsbedürftigen Anliegerstraße im Herzen der Obersteiner Altstadt, hat in den zurückliegenden Monaten zu heftigen Diskussionen geführt – vor allem über die Höhe der Kosten für einzelne Anlieger. Hosser (Archiv)
Kreis Birkenfeld. Im Idar-Obersteiner Stadtrat waren sich bereits im Dezember 2018 im Rahmen der Etatsitzung CDU, Linke und überraschend auch die SPD beim Thema Straßenausbaubeiträge einig. SPD-Sprecher Jupp Mähringer betonte damals, seine Fraktion erachte die Übernahme von Ausbaubeiträgen zu 100 Prozent durch Land und Bund als unumgänglich. Ausschlaggebend seien Fallbeispiele, die auch auf Idar-Oberstein zuträfen und einige Härtefälle beinhalten. Er nannte das aktuelle Beispiel Ausbau Burggasse.
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Hans Jürgen Noss, SPD-Landtagsabgeordneter und Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Birkenfeld, bringt klar zum Ausdruck, dass Mähringer aus seiner Sicht in dieser Sache „vorgeprescht“ sei, was „auch in dessen Stadtratsfraktion nicht gut angekommen“ sei.
