Symbolbild.
OB Frank Frühauf steigt damit ab 1. März in die Besoldungsgruppe 5 (monatlich 8380,76 Euro statt bisher 7881,86 Euro) auf, Bürgermeister Friedrich Marx in B 3 (7447,02 Euro/plus 416 Euro). Da Idar-Oberstein nach wie vor mehr als 30.000 Einwohner hat, ist laut Kommunal-Besoldungsverordnung eine Einstufung in den Gruppen B 4 oder B 5 (OB) bzw. B 2/B 3 möglich.
Alle Redner bescheinigten den beiden Hauptamtlichen großen Einsatz für die Stadt, „der mit Geld gar nicht aufzuwiegen ist“ (Sonja Gottlieb/Linke). Dennoch gebe die Haushaltsschieflage die Höherbesoldung „derzeit nicht her“, meinte Harald Iring (LUB). Auch Bernhard Zwetsch (FDP) lobte die Arbeit des Stadtvorstands: „Wir würden der Höherstufung auch gern zustimmen“, angesichts der katastrophalen Finanzsituation der Stadt sei dies aber das falsche Signal an die Bürger: „In der freien Wirtschaft gibt es auch keine Lohnerhöhungen, wenn sich das Unternehmen in einer Schieflage befindet.“
Dagegen unterstrichen Armin Korpus (CDU) und Jupp Mähringer (SPD) für die Mehrheitsparteien, dass der große Einsatz des geschrumpften Stadtvorstands auch belohnt werden müsse. Korpus bemühte den Gleichstellungsgrundsatz in der Verwaltung, Mähringer verwies auf Nachbarverbandsgemeinden, in denen der Bürgermeister genau so viel verdiene wie der OB des Mittelzentrums Idar-Oberstein: „Das kann nicht sein.“ Die Grünen stimmten der Höherstufung anders als bei vergleichbaren Abstimmungen in der Vergangenheit zu. Thomas Petry sagte, gerade in der derzeitigen schwierigen Situation der Stadt sei „Motivation sehr wichtig“, er sähe es als „falsches Signal, an der Spitze die Schere anzusetzen“.
Stefan Conradt