Eigentlich hatte die Kreisverwaltung darauf gehofft, mit einem Zuschuss in Höhe von 600.000 Euro aus dem Förderprogramm „Regional – Zukunft – Nachhaltig“ des Landes einen großen Schritt zur Verwirklichung der geplanten Sanierung der Sportanlage „Auf der Bein“ in Weierbach zu machen. Doch daraus wird nichts. Nach Aussage der vom Land zwischengeschalteten Beratungsstelle wird es für das Vorhaben zumindest aus diesem Topf keinen Zuschuss geben. Das berichtete Dezernent Roland Praetorius in der jüngsten Sitzung des Kreistags.
Stattdessen sind auf der vom Gremium am Montag einstimmig verabschiedeten Maßnahmenliste jetzt ersatzweise 500.000 Euro für Sanierung und Neubau einer Sporthalle an der Ida-Purper-Realschule in der Vollmersbachstraße in Idar-Oberstein vorgesehen. Es ist das mit Abstand größte Projekt, für das sich der Landkreis Mittel aus dem Förderprogramm erhofft. Die jetzige, rund 40 Jahre alte Halle sei für Ballsport nicht mehr geeignet, betonte der Dezernent. Zudem verschlinge sie „immense Heizkosten“. Die neue Halle soll nach seinen Worten zudem barrierefrei werden.
Das bekomme man aber für 500.000 Euro nicht annähernd. Wie wird der Rest finanziert?, wollte Volker Schwinn (CDU) wissen. Über den Haushalt und aus anderen Fördertöpfen, antwortete Landrat Miroslaw Kowalski. Und was wird jetzt aus der Sportanlage Auf der Bein? Dafür werde es eine Alternativplanung geben, betonte Praetorius. Wenn die fertig sei, müsse geprüft werden, wie sie finanziert werden könne.
Wärmepumpe für das Gymnasium Heinzenwies
Zu den größeren Posten auf der Liste gehören auch eine Wärmepumpe für das Gymnasium Heinzenwies für 280.000 Euro und ein Abrollbehälter Tank-Wasser-Schaum (250.000 Euro) für die Feuerwehr. Je 150.000 Euro sind für den geplanten Radweg zwischen Mörschied und Weiden sowie für gesicherte Radabstellplätze an allen weiterführenden Schulen einschließlich Lade- und Reparatursäulen vorgesehen.
Eine frühzeitige Warnung bei Naturereignissen sollen die mit 100.000 Euro veranschlagten Wetterstationen und Pegelmessstellen ermöglichen, an denen es im Kreis Birkenfeld laut Dezernent Praetorius mangelt. Man sei bisher auf das Saarland und da insbesondere den Kreis St. Wendel angewiesen, der über ein ungleich dichteres Netz verfüge.
Ebenfalls 100.000 Euro erhofft sich der Landkreis für die Sanierung des früheren DFB-Kleinspielfeldes am Schulzentrum Birkenfeld, das danach auch für eine öffentliche Nutzung zur Verfügung stehen soll. In Baumholder sei eine ähnliche Maßnahme geplant, wandte Andreas Pees (SPD) ein. Die aber müsse die Kommune allein schultern. „Das ist nicht gerecht“, findet er.
Maßnahmen summieren sich auf 2,44 Millionen Euro
Alle Maßnahmen auf der Liste des Landkreises summieren sich auf 2,44 Millionen Euro. Zum Vergleich: Rund 2,05 Millionen Euro sollen aus dem mit insgesamt 197 Millionen Euro gefüllten Fördertopf an den Landkreis fließen. Das letzte Wort hat dabei die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD). Bis dahin bleiben viele Fragezeichen. Es müsse oberstes Ziel sein, die Summe komplett auszuschöpfen, betonte Uwe Weber (SPD). Er empfahl, genügend Reservemaßnahmen für den Fall einzureichen, dass nicht alles anerkannt werde.
„Wir haben gelernt, kreativ zu werden“, fasst der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Herrstein-Rhaunen das Vorgehen seiner Verwaltung in Bezug auf das Förderprogramm „Regional – Zukunft – Nachhaltig“ zusammen. Wenn die Sporthalle der Ida-Purper-Schule nicht gefördert werden könnte, „hätten wir eine Lücke“, räumte Praetorius ein. Auch Hans-Joachim Billert (Grüne) mahnte, genügend Projekte vorzuhalten, „damit wir am Ende keine Fördergelder verschenken“.
Beetz fordert „volles Glas statt immer nur einen Schluck Wasser“
Kritik wurde auch im Kreistag am Verfahren laut, das Bernhard Alscher (Freie Wähler) „unmöglich“ findet. Frank Frühauf (CDU) sprach gar von einem Bürokratiemonster. Der Oberbürgermeister von Idar-Oberstein verwies auf einen gemeinsamen Brief der Bürgermeister aus dem Kreis Birkenfeld an Ministerpräsident Alexander Schweitzer, in dem sie den mit der Antragstellung verbundenen Aufwand kritisieren. Nicht nur, dass längst nicht alle Maßnahmen förderfähig sind. Die Verwaltungen müssten zudem enorm viel Zeit und Energie investieren, so der Tenor.
„Wir sollten nicht nur meckern, sondern einfach mal danke sagen, dass 10 Millionen Euro in den Landkreis fließen“, unterstrich hingegen Stefan Worst (Wählergruppe Worst). Tatsächlich sind es sogar rund 15 Millionen – wenn alles genehmigt wird. 4,66 Millionen gehen an die Stadt Idar-Oberstein, 3,55 an die VG Herrstein-Rhaunen, 3,31 an die VG Birkenfeld, 1,57 an die VG Baumholder und 2,05 Millionen Euro an den Landkreis.
Nach Meinung von Kirsten Beetz (CDU) wäre es aber besser, wenn das Land die Kommunen grundsätzlich finanziell besser ausstatten würde. „Wir brauchen nicht immer nur einen Schluck Wasser, sondern ein ganzes Glas voll“, konterte sie den Einwurf von Worst.