Auch wenn die Wahl eines dritten Beigeordneten möglich war, verzichtete die LfB darauf, einen eigenen Vorschlag zu unterbreiten. Stadtchef Günther Jung erklärte, er habe im Vorfeld sowohl mit SPD, Liste für Baumholder (LfB) und seiner Fraktion Gespräche über eine Besetzung der Posten in der Stadtspitze geführt – und sich Vertreter aus allen drei Fraktionen gewünscht.
LfB verzichtet auf Beigeordneten
Jung erklärte, er habe mit Wolfgang Keller und auch Reimund Conrad gesprochen, ob diese sich das Amt vorstellen könnten, doch beide hätten zugunsten ihrer fünfköpfigen Fraktion nach einer Bedenkzeit verzichtet. Michael Röhrig hatte seine Aufgabe als Dritter Beigeordneter zudem durch die Erklärung seines Rücktritts am vergangenen Freitag bekräftigt. FDP-Vorsitzender Karlheinz Gisch monierte, dass seine Fraktion im Vorfeld nicht eingebunden worden sei, wofür Jung, gerade aus dem Urlaub zurückkehrend, sich entschuldigte.
Eingangs hatte Jung erklärt, er freue sich auf die neue Legislaturperiode, da es viele Aufgaben gebe, die man nach zum Teil langer Vorbereitung nun realisieren wolle. Beispielhaft führte er den Neubau der Westrichhalle an, wo es 2018 die ersten Vorgespräche gegeben habe. „Ich werde oft gefragt, warum tust du dir das noch mal an“, sagte der 73-Jährige, „aber ich freue mich darauf, als Dirigent eines guten Teams etwas Bleibendes für die Bürger und die Kinder und Jugendlichen schaffen zu können.“ Nach seiner Einführung durch den Esten Beigeordneten Christian Flohr rückte Christopher Rech für die FWG Dr. Nagel in den Stadtrat nach.
Zweimal 20 Jastimmen
Im Anschluss begründete SPD-Fraktionssprecher Yannick Simon die erneute Nominierung von Flohr als Erstem Beigeordneten: „Er macht einen guten Job für die Stadt und soll dies fortführen.“ So stimmten die Ratsmitglieder danach über diesen Vorschlag ab und gaben 20 Jastimmen für Flohr ab. Ulrich Jung erhielt als Zweiter Beigeordneter ebenfalls 20 Jastimmen der Ratsmitglieder, nachdem er zuvor von FWG-Fraktionssprecher Günter Heinz erneut vorgeschlagen worden war.
Nachdem die LfB keinen Anspruch auf den Posten eines Dritten Beigeordneten erhob – und es auch sonst keinen Vorschlag gab, entschied der Stadtrat den in der bisherigen Hauptsatzung als Kannposition ausgewiesenen weiteren Beigeordneten nicht zu wählen.
Yannick Simon schlug daraufhin vor, den Passus im Zuge der in der nächsten Sitzung Anfang September anstehenden Beschlussfassung über die Hauptsatzung und die Besetzung der Ausschüsse gänzlich zu streichen. „Ich sehe die Besetzung des Postens nicht als notwendig an“, sagte er. Dies wiederum fand keine Zustimmung bei LfB-Sprecher Wolfgang Keller: „Ich sehe eine Streichung nicht als erforderlich an, die Kann-Lösung hat ihren Charme.“ Dies bekräftigte auch Karlheinz Gisch, der in einer Streichung keinen Vorteil erkennen mochte.
Günther Jung unterstrich, dass er vor der Sitzung am 2. September in den Fraktionen und im Ältestenrat über die Zusammensetzung der Ausschüsse diskutieren wolle, um die paritätische Besetzung dann zügig abarbeiten zu können. Vor diesem Hintergrund bat er alle Fraktionen ihre Sprecher und Vertreter schriftlich der Verwaltung mitzuteilen, um eine frühzeitige Information sicherzustellen. Büroleiter Achim Specovius erläuterte, dass man ähnlich wie bereits in der VG-Ratssitzung auch in der Stadt eine Änderung der Einladungsfristen durch die Nutzung digitaler Medien künftig festschreiben wolle.