Zehn Jahre leitete Bernd Brombacher die Geschicke von Niederbrombach. Diese Ära endet nun. Ein neuer Kandidat für das Ehrenamt steht noch nicht fest. So könnte der Posten des Ortschefs vakant bleiben, wenn sich bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats am 26. August kein Nachfolger findet.
Keine Freistellung für das Ehrenamt
„Ich werde in keinem Fall mehr zur Verfügung stehen“, sagt Brombacher. Seinen Rücktritt hat der Ortsbürgermeister bereits zum 27. August eingereicht. Hauptgrund seien Differenzen mit seinem Arbeitgeber, der Bundeswehr, bei der Freistellung für das Ehrenamt, erklärt Brombacher. Seit 1990 ist der Niederbrombacher als Schlosser beim Bundeswehr-Dienstleistungszentrum (BWDLZ) an der Idar-Obersteiner Rilchenbergkaserne tätig.
Brombacher beklagte schon im Februar gegenüber der NZ, dass er mit dem BWDLZ mehrfach Probleme bekommen habe, wenn es um die Freistellung ging. Der Fall landete sogar auf dem Schreibtisch von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius. Der Minister betonte unter anderem, „dass eine generelle oder pauschale Freistellung für die Ausübung ehrenamtlicher Tätigkeiten nach den geltenden Regelungen nicht vorgesehen ist“.
Warum der Ortsbürgermeisterposten immer unattraktiver wird
Ein Umstand, der Brombacher die Arbeit erschwert: „Die Themenfelder, für die ein Ortsbürgermeister verantwortlich ist, werden immer komplexer“, meint der 62-Jährige im NZ-Gespräch. Die Bürger verlangten zu Recht Antworten, doch ohne viel Einarbeitung könne ein ehrenamtlicher Ortsbürgermeister die nicht immer parat haben. „Von erneuerbaren Energien über Waldmanagement bis hin zu Bauangelegenheiten muss der Ortsbürgermeister über alles informiert sein“, sagt Brombacher – kaum möglich neben einem Vollzeitjob.
Das letzte Baugroßprojekt der Gemeinde, der neue Dorftreff, kostete rund 1,5 Millionen Euro. „Und diese Summe wird von einem Ehrenamtler neben seinem Beruf verwaltet“, gibt Brombacher zu bedenken. Oft haften die Ortsbürgermeister mit ihrem Privatvermögen. „Wie soll ich das vor meiner Familie rechtfertigen?“ Der Druck auf die Ehrenamtler werde größer. „Langfristig sehe ich die ehrenamtliche Kommunalverwaltung nicht als Zukunftsmodell“, ist Brombacher überzeugt. Auch wenn er von der Verwaltung der VG Birkenfeld immer unterstützt worden sei. „Dort bin ich immer auf ein offenes Ohr gestoßen, ich habe nur Lob für die Verantwortlichen.“
Doch was passiert, wenn sich bis zur Gemeinderatssitzung am 26. August kein neuer Ortsbürgermeister findet? Im besten Fall für die Gemeinde übernehmen die Beigeordneten, die ebenfalls auf der Ratssitzung gewählt werden, kommissarisch die Geschäfte. Die Beigeordneten können alle Aufgaben des Ortsbürgermeisters weiterführen, bis ein Nachfolger gefunden ist.
Die Möglichkeiten für eine Gemeinde ohne Ortschef
Doch gibt es auch keine Kandidaten für die Beigeordnetenposten, muss die Kreisverwaltung als Aufsichtsbehörde laut Gemeindeordnung einen „Beauftragten“ bestellen. Oft sind dies Mitarbeiter der zuständigen Verbandsgemeinde. „Der Leidtragende einer solchen Zwangsverwaltung ist die Gemeinde“, sagt Sebastian Caspary. Der Büroleiter der VG Birkenfeld spricht aus Erfahrung. 2022 übernahm er in einem solchen Fall bereits die Verwaltung des Ortes Dambach. „Die Gemeinde wird auf Notverwaltung heruntergestuft.“
Der Beauftragte der VG dürfe nur die „unaufschiebbaren Pflichtaufgaben“ wie die Aufstellung eines Haushalts oder die Durchführung der vier Pflichtsitzungen des Gemeinderats wahrnehmen. Freiwillige Aufgaben wie das Betreiben eines Dorftreffs oder die Organisation von Veranstaltungen dürfe der Beauftragte als Staatsorgan per Gesetz nicht übernehmen. Alles, was das Leben auf dem Dorf attraktiv mache, komme zum Erliegen, warnt Caspary.
Das sieht auch die Bundestagsabgeordnete Julia Klöckner, die vor kurzem Niederbrombach besuchte, ähnlich und wirbt für den Ortsbürgermeisterposten: „Sie haben hier beste Voraussetzungen. Wenn der Chefsessel unbesetzt bleibt, wird das Dorf von der Verbandsgemeinde verwaltet. Das heißt weniger Entscheidungsspielraum, mehr Fremdbestimmung und weniger Impulse für das Dorf.“