Sonja Gottlieb (Die Linke): Haushaltsentwurf wird abgelehnt: Mangelwirtschaft inakzeptabel: Sonja Gottlieb (Die Linke) lehnt Haushaltsentwurf ab
Sonja Gottlieb (Die Linke): Haushaltsentwurf wird abgelehnt
Mangelwirtschaft inakzeptabel: Sonja Gottlieb (Die Linke) lehnt Haushaltsentwurf ab
Sonja Gottlieb (Die Linke) sprach die geschlossene Toilette am Friedhof Almerich an.
Sonja Gottlieb (Die Linke) betonte: „Wie in anderen Kommunen des Landes hat man im vergangenen Jahr versucht, die Schulden weiter abzubauen – durch die Anhebung der Hebesätze. Man wurde aber gleichzeitig durch die vielen zusätzlichen Aufgaben wie eine klimafreundliche Infrastruktur, Digitalisierung und soziale Leistungen immer stärker gefordert zu investieren.“
Da seien die Städtebaufördergelder des Landes, von denen Idar-Oberstein profitiert, zwar sehr willkommen, aber kein Ersatz für einen Entschuldungsfonds. Es sei den Bürgern nur schwer zu vermitteln, dass notwendige Sanierungen mangels Geld nicht erfolgten und andererseits Kredite aufgenommen werden müssten, um den Eigenanteil an Fördergeldern zu stemmen.
