Der Ausschuss war sich allerdings in seiner jüngsten Sitzung uneins darüber, ob sich die VG Herrstein-Rhaunen an diesem Projekt beteiligen soll. Aus diesem Grund ist der Empfehlungsbeschluss vor vier Wochen vertagt worden.
Hintergrund ist: In Herrstein könnte – so eine schon weit fortgeschrittene Idee – zwischen dem Lorettahof und der Firma Effgen ein Kompetenzzentrum für Pflege und Wohnen errichtet werden in einer Gemeinschaft von Ortsgemeinde, Verbandsgemeinde, Sozialstation und Privatinvestoren. Dieses Zentrum soll neben einer von der Sozialstation Herrstein-Rhaunen betriebenen Tagespflege und den von der Sozialstation benötigten Büroräumen auch Räumlichkeiten für die übrigen der mit Alten- und Krankenpflege beauftragten Mitarbeiter (Gemeindeschwestern plus und andere) beinhalten.
Darüber hinaus sollen Räume für Therapiepraxen entstehen sowie Wohnräume für betreutes Wohnen, aber auch für sonstige Interessenten. Abgerundet wird das Projekt mit einem Mensabetrieb, der den Nutzern der Tagespflege und den übrigen Hausbewohnern, aber auch weiteren Personen eine Beköstigung ermöglichen soll.
Auch private Interessenten
Das Projekt soll aus einer gemeinsamen Gesellschaft von kommunalen und privaten Gesellschaftern umgesetzt werden. Die Ortsgemeinde Herrstein hat bereits ihre Bereitschaft bekundet. Zurzeit sind zwei private Investoren gefunden, eventuell möchte ein dritter ebenfalls einsteigen.
Vorgesehen ist, dass sich auch die VG Herrstein-Rhaunen als Gesellschafter in der Betreibergesellschaft wiederfindet. Daher sind im Haushaltsplan 2022 als Beteiligung 250.000 Euro vorgesehen, dies allerdings noch mit Sperrvermerk, da verschiedene Punkte – wie die Wirtschaftlichkeit des Projekts – näher untersucht werden sollten.
„Die CDU-Fraktion steht geschlossen hinter dem Projekt und wird einstimmig im HFA und auch im VG-Rat für die Aufhebung des Speervermerks im Haushalt und somit für die Teilnahme in der Investorengemeinschaft als Gesellschafter stimmen“, betont der CDU-Fraktionsvorsitzende Stephan Dreher im Gespräch mit der NZ.
Dies sei in einer Fraktionssitzung, an der auch die Ausschussmitglieder teilgenommen hatten, einstimmig beschlossen worden. „Damit wollen wir den Weg für die VG frei machen, Gesellschafterin in der Investoren-GmbH zu werden. „Wir haben großes Vertrauen in die Urteilskraft der privaten Investoren, die sicherlich ebenfalls aufpassen werden, dass kein Geld verbrannt wird. Wir haben mit diesem Projekt durch die Rahmenbedingungen eine einmalige Gelegenheit, etwas Großes für die Bürger zu schaffen“, erklärt Dreher.
Dreher hat, wie er verriet, durch die Fraktion den Auftrag bekommen, zusammen mit der SPD eine Mehrheit für einen Empfehlungsbeschluss im HFA und anschließend eine Mehrheit im VG-Rat herbeizuführen. Dies habe Dreher auch der SPD-Fraktion mitgeteilt.
Joachim Mix (FDP) sagte in der jüngsten HFA-Sitzung, dass der Gedanke, ein solches Kompetenzzentrum zu errichten, voll und ganz zu begrüßen sei und von seiner Fraktion auch unterstützt werde. „Besonders die geplanten Einrichtungen für ein betreutes Wohnen halten wir für sehr sinnvoll“, betonte er. Doch wegen zu vieler noch offener Fragen – unter anderem lag der Gesellschaftervertrag noch nicht vor – habe er noch keine Entscheidung treffen können.
Vorgelegte Zahlen angezweifelt
Ausschussmitglied Alfons Klingels (Pro Hunsrück) zweifelte die in einer Wirtschaftlichkeitsberechnung angegebenen Zahlen an. Er sehe diese Zahlen als nicht realistisch an, ist im Sitzungsprotokoll nachzulesen. Ähnlich erging es Hans-Joachim Billert (Grüne). Er hielt eine Auslastung von 80 Prozent für realistischer als die 100 Prozent, die der Wirtschaftlichkeitsberechnung zugrunde liegen.
Katharina Reis (SPD) erklärte, dass sie das Vorhaben für sinnvoll und notwendig halte. In der SPD-Fraktion gebe es allerdings Bedenken, sodass sie kein einheitliches Abstimmungsverhalten prophezeien könne.
Auf Antrag von Kirsten Beetz (CDU) wurde schließlich beschlossen: Der Haupt- und Finanzausschuss beabsichtigt, in seiner nächsten Sitzung dem Verbandsgemeinderat zu empfehlen, dass sich die Verbandsgemeinde an der Betreibergesellschaft beteiligt. Allerdings sollten einige Punkte berücksichtig werden. Unter anderem sollen die weiteren Planungsschritte unverzüglich eingeleitet werden, um Baurecht zu erhalten. Sobald Baurecht vorliegt, wird anhand der dann absehbaren Baukosten entschieden, ob die Umsetzung des Projekts zeitnah erfolgt oder eine Verschiebung notwendig wird. Stellt sich heraus, dass das Vorhaben nicht wirtschaftlich betrieben werden kann, wird es nicht umgesetzt.
Die HFA-Sitzung findet am, Montag, ab 17 Uhr im Sportleistungszentrum Niederwörresbach statt. Weitere Themen sind unter anderem die Übernahme der Kosten- und Betriebsträgerschaft für die IGS durch den Landkreis sowie die Übernahme der Trägerschaft der Kitas Bundenbach, Hottenbach und Mittelreidenbach durch die VG.