Kita-Leiterin Bärbel Gosert und ihr engagiertes Team (elf pädagogische Fachkräfte in Voll- und Teilzeit, vier Auszubildende sowie eine Hauswirtschaftskraft) leisten hervorragende Arbeit. Und doch ist die Stimmung vor allem beim Träger Vekio mehr als getrübt. Bereits sicher geglaubte und vorher in die Kalkulation einbezogene Fördermittel des Landes in Höhe von rund 300.000 Euro fließen nicht wie erwartet. Nun schaltet sich Julia Klöckner ein. Die CDU-Bundestagsabgeordnete stattete dem Team am Freitag einen Besuch ab und erfragte die Hintergründe. Und dies riefen bei ihr Kopfschütteln hervor.
Ein Projekt mit Modellcharakter wird zum Antragsmarathon
Vorab habe es beste Chancen auf eine Zusage von Landesseite gegeben, schließlich hatte das Projekt Modellcharakter und gilt als besonders lobenswert. Dann begann plötzlich ein Antragsmarathon, mit dem niemand gerechnet hatte. Hintergrund: Der Kirner Investor hatte die ehemalige Marktschule gekauft und aufwendig umgebaut. Rund 2 Millionen Euro habe allein der Umbau zur Kita, die bekanntlich besondere Bedarfe und strenge Sicherheitsauflagen habe, gekostet, sagt er. Alles wurde kindgerecht gebaut, damit sich die Kleinen auch wohlfühlen.
Beim ersten Antrag gab es einen banalen Formfehler, mahnte das zuständige Ministerium. Eine Anlage fehlte. Zum nächsten Stichtag einige Zeit später wurde ein neuer Antrag gestellt. Da habe es geheißen, dass der Investor, also Dag Stein-Herzberger, den Antrag stellen möge. Aber: Da es sich um einen privaten Investor handele, könne man den Antrag nicht akzeptieren. Auch ein dritter Antrag wurde abgelehnt: Die Vekio sei ja nur Mieter des Gebäudebereiches und nicht der Eigentümer …
Betreiber fehlt nun fest einkalkuliertes Geld
Der Vekio fehlt nun reichlich Geld in der Kasse: Vieles steht offenbar auf dem Prüfstand – mit noch unabsehbaren Folgen, erfuhr Klöckner. „Das kann ja wohl nicht sein“, kritisiert Klöckner. Weder die Kommune noch das Land könnten bekanntlich den Bedarf an Kitas, für die ja ein Rechtsanspruch bestehe, decken: „Und dann legt man einem privaten Investor beziehungsweise einem Kita-Träger Steine in den Weg.“ Öffentliche-private Partnerschaften seien durchaus erstrebenswert und sinnvoll: „Man muss Investoren mit Handkuss begrüßen …“, ergänzt sie.
Klöckner wird Kontakt mit dem rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer aufnehmen, der das Projekt bekanntlich gelobt habe. Auch mit dem Landesjugendamt möchte die Bundestagsabgeordnete sprechen: Hier gebe es offensichtlich eine Regelungslücke, da müsse man sich der Realität anpassen und lösungsorientiert arbeiten. Rheinland-Pfalz könne in diesem Bereich eine Vorreiterrolle übernehmen und eine öffentlich-private Förderregel kreieren. Stein-Herzberger findet das aktuelle Szenario einfach nur „deprimierend“. Die Politik sei doch gar nicht in der Lage, solche Projekte so schnell zu stemmen: „Da darf man Privaten nicht vor den Kopf stoßen.“