Es ist ein wiederkehrendes Thema: Das Jugendzentrum soll erhalten bleiben. Da gibt es parteiübergreifend keine Gegensätze. Aber: Auch wenn es einen pauschalierten Kaufpreis von 1 Euro gäbe, wäre für die Stadt nichts gewonnen. Und so legten SPD, LfB und FDP im Stadtrat einen schon vor zwei Jahren genauso beschlossenen Antrag erneut vor, um den grundsätzlichen Willen der Stadt, hier vielleicht endlich einmal mit der VG eine Lösung zu finden, erneut zu betonen. Und das Interesse war zumindest auch bei einigen Bürgern da, die extra in die Sitzung kamen.
„Unser gemeinsames Ziel ist es, das Jugendzentrum in den Besitz der Stadt zu überführen“, erklärte SPD-Sprecher Yannick Simon. Er verwies darauf, dass es aktuell keine Jugendarbeit und – für viele schwerwiegender – keinen öffentlich nutzbaren Gemeindesaal über das JUZ hinaus gibt. Beides seien Aufgaben, die die Stadt fördern und unterstützen solle. Aber – und das hob Simon hervor – die Stadt könne und dürfe es sich aufgrund ihrer Haushaltssituation nicht leisten, „die Katze im Sack zu kaufen.“
„Es soll das Signal sein, dass wir nicht aufgeben wollen und gesprächsbereit sind.“
Yannick Simon (SPD)
Und so ist der Grundsatzbeschluss auch mit einigen Vorgaben an die VG verknüpft, die man klären müsse. So seien laufende Betriebskosten, notwendige Investitionen und eine aktuelle Übersicht über mögliche Sanierungskosten vor jeder Verhandlung zu eruieren. Dazu wünscht man sich eine gemeinsame Ortsbegehung mit den VG-Vertretern, um gemeinsam den baulichen und funktionalen Zustand des Gebäudes zu erfassen. Auch die Unterstützung bei der Suche nach passenden und verfügbaren Förderprogrammen müsse durch die VG gewährleistet werden. Erst dann könne man sich über eine vertragliche Regelung zur Übernahme unterhalten.
Stadtbürgermeister Günther Jung betonte, auch er sei durchaus für eine Übernahme, aber ohne eine vorige Genehmigung durch die Kommunalaufsicht für solche Investitionen komme man nicht voran. Die negative Haushaltsentwicklung durch die Umstellung der Grundsteuerreform sei jedem Ratsmitglied bekannt, es sei kein Geld für freiwillige Investitionen verfügbar. Aktuell fehlten allein 300.000 Euro durch die Umstellung im laufenden Etat. Und auch die evangelische Kirchengemeinde müsse eingebunden werden.
Ich bekomme immer wieder zuhören, ich sei gegen die Übernahme des JUZ. Das stimmt nicht! Es ist für mich nur entscheidend, dass die finanziellen Rahmenbedingungen überhaupt für einen Erwerb vorhanden sind.
Stadtbürgermeister Günther Jung
Wolfgang Keller (Liste für Baumholder) betonte, dass man auch den VG-Rat einbeziehen müsse, schließlich müsse der einem Verkauf zustimmen. Aber aus seiner Sicht als Schriftführer des Fördervereins für den Erhalt des JUZ sei er überzeugt, dass Bernd Alsfasser einen Übergang des Gebäudes auf die Stadt vorbehaltlos unterstütze. „Ich sehe dies als eine große Chance, dass die Stadt und VG auch zusammenwachsen.“
Beigeordneter Christian Flohr (SPD) war auch nicht so euphorisch: „Vor sechs Jahren haben wir mit dem Thema angefangen. Es wäre toll, wenn es funktionieren würde. Aber mir fehlt der Glaube, wie es gehen soll.“ Das griff auch Andreas Pees (SPD) auf, der an zeitweilige Schließung, seine selbst erarbeitete Nutzungsordnung für das JUZ und andere Differenzen der Vergangenheit erinnerte. Ohne Entgegenkommen der VG werde die Stadt eine Übernahme nie allein stemmen können.
„ Bernd Alsfasser hat nicht die Absicht, das Jugendzentrum zu schließen.“
Günther Jung
Der Zweite VG-Beigeordnete, Aljoscha Schmidt, war als offizieller VG-Vertreter anwesend und erklärte, dass man in der Verwaltungsspitze intensiv über die Situation des Jugendzentrums gesprochen habe und dort einhellig dafür sei, eine Lösung mit der Stadt zu finden. Dies bekräftigte auch Jung, der in anderer Sache dienstlich mit Alsfasser unterwegs war und auch im engen Austausch steht. „Ich finde es gut, dass die Stadt dies als offizielle Anfrage stellt“, sagte Schmidt. Und auch in Sachen Fördermittel werde eine enge Abstimmung mit der VG notwendig sein, aber die Mittel der laufenden LAG-Förderperiode seien ausgeschöpft. Dennoch könne man nur gemeinsam zwischen Stadt und VG eine Lösung finden.
Dies griffen Yannick Simon und Karlheinz Gisch (FDP) auf, die beide appellierten „den Zähler auf null zu stellen“ und dem Thema Jugendzentrum eine neue Chance einzuräumen. Dem folgte der Stadtrat dann auch und stimmte einstimmig für den Grundsatzbeschluss zur Übernahme des Jugendzentrums.