Nach Videokonferenz mit Matthias Schneider und weiteren Landräten: Gesundheitsminister will Inzidenzberechnung klären: Inzidenz-Wirrwarr: Spahn hat Verständnis für Kritik der Landräte
Nach Videokonferenz mit Matthias Schneider und weiteren Landräten: Gesundheitsminister will Inzidenzberechnung klären
Inzidenz-Wirrwarr: Spahn hat Verständnis für Kritik der Landräte
Jens Spahn kann den Ärger der Kommunalpolitiker in den Kreisen Birkenfeld, Kusel und Kaiserslautern verstehen. Foto: Kay Nietfeld/dpa Kay Nietfeld/dpa. dpa
Birkenfeld/Berlin. Bei einer gemeinsamen Video-Konferenz mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn haben die Landräte Ralf Leßmeister (Landkreis Kaiserslautern), Otto Rubly (Kusel) und Matthias Schneider (Birkenfeld) gemeinsam mit dem Oberbürgermeister der Stadt Kaiserslautern, Klaus Weichel, die Problematik bei der Berechnung der Inzidenzzahlen im Rahmen des Bundesinfektionsschutzgesetzes erörtert.
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Die Gebietskörperschaften verbindet die Problematik, dass die Ermittlung der maßgeblichen Sieben-Tage-Inzidenz und damit auch die Maßnahmen der Bundesnotbremse bis hin zu Geschäftsschließungen und Ausgangssperren auf den Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) basieren.
