Wie sicher ist es in Idar-Oberstein? In dieser Frage unterscheidet sich die Stimmungslage (etwa in einschlägigen Internetforen) erheblich von den Fakten. Das belegte die Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) für das Jahr 2024 durch Polizeirätin Kimberly Short im Hauptausschuss der Stadt ein weiteres Mal. Wie die Leiterin der Polizeiinspektion Idar-Oberstein darlegte, sind die Fallzahlen seit 2022 (und damit nach dem Ende der Corona-Auflagen) relativ konstant, liegen deutlich unter dem Niveau der Vor-Corona-Jahre und gehen von Jahr zu Jahr auch zurück. 2022 wurden 2993 Straftaten angezeigt, 2023 waren es 2899 und im Vorjahr dann nur noch 2750.
Die Aufklärungsquote ist relativ konstant auf hohem Niveau: Sie lag 2022 bei 64,9 Prozent, 2023 waren es 64,6 und schließlich im Vorjahr 65,5 Prozent. Bei Diebstählen und Einbrüchen gab es einen leichten Rückgang, bei Verbrechen gegen die sexuelle Selbstbestimmung eine leichte Steigerung. Bei den Rohheitsdelikten sind sogar 20 Prozent weniger Fälle bei Raub zu verzeichnen, Fälle von Körperverletzung stiegen jedoch um 3,8 Prozent – all das wurde bereits im März im Rahmen einer Pressemitteilung veröffentlicht.
Auch die Entwicklung der Straßenkriminalität (Taschendiebstahl, Kfz-Aufbrüche, sexuelle Belästigung, Körperverletzung und Raub auf offener Straße) beleuchtete die Polizeirätin. Danach ist auch hier ein Rückgang seit 2022 (441 Fälle) auf 446 in 2023 und 381 im Jahr 2024 zu verzeichnen. Der bisherige Höchststand in dieser Rubrik wurde mit mehr als 500 Fällen im 2016 verzeichnet: „Da sind wir weit weg“, sagte Short.
Häufigkeitszahl belegt sichere Stadt
Bei der Jugendkriminalität gibt es indes leichte Anstiege, ebenso wie bei der Internationalität der Täterschaft. Das decke sich aber mit bundes- und landesweiten Trends. Aus all diesen Zahlen ermittelt das Landeskriminalamt die sogenannte Häufigkeitszahl, die angibt, wie groß die Wahrscheinlichkeit ist, Opfer eines Verbrechens zu werden. Hochgerechnet auf 100.000 Einwohner lässt diese Zahl einen Vergleich mit anderen Städten zu: Idar-Oberstein gilt danach mit einem Wert von 5172 als deutlich sicherer als etwa Mainz oder Trier, erläuterte Short.
Ihr und ihren Kollegen sei aber bewusst, dass das Sicherheitsempfinden der Bürger trotz dieser Zahlen ein anderes sein könne. Deshalb habe man seit einigen Monaten die Polizeipräsenz an Örtlichkeiten, „an welchen in der Vergangenheit ein erhöhtes polizeiliches Einschreiten notwendig wurde, verstärkt“. Eine solche Örtlichkeit sei zum Beispiel der Bahnhofsbereich in Idar-Oberstein. Die Wahrnehmung der Bürger werde von verschiedenen Faktoren beeinflusst, sagte Short, darunter persönliche Erfahrungen, Medienberichterstattung, soziale Medien oder auch die persönlich wahrgenommene Atmosphäre an öffentlichen Orten. Zudem sei es so, dass das subjektive Empfinden durch sogenannte „Beinahstraftaten“ (wie Randalierer oder hilflose Personen) geprägt sei, die dann eventuell gar nicht in der Fallstatistik auftauchen. Short rief dazu auf, im Falle eines Vorfalls die Polizeidienststelle zu kontaktieren und solche Dinge zu melden, damit die Polizei ermitteln könne.
CDU fragt nach Videoüberwachung
CDU-Sprecher Frederik Grüneberg kam zu Beginn der Aussprache sofort auf das Thema Videoüberwachung und wollte wissen, wie die Polizei dazu stehe. Kimberly Short antwortete, dass man dazu in intensiven Gesprächen mit der Stadtverwaltung sei. Sie warnte aber davor zu glauben, dass durch eine solche Überwachung die Zahl der Straftaten sinke. Allerdings könne sie bei der Aufklärung von Straftaten helfen. In Idar-Oberstein mache so etwas nur am Bahnhof Sinn, wo es alleine durch die große Menge an Menschen immer wieder zu Zwischenfällen komme.
Wolfgang Röske (CDU) wollte wissen, „wie relevant die Zustimmung der Polizei“ bei der Einführung von Videotechnik sei. Short betonte, dass die Polizei sich in solchen Dingen neutral verhalte: „Wir werden nicht sagen, dass wir das bauchen.“ Andererseits könne man den Videoeinsatz am Bahnhof durchaus befürworten. Allerdings müssten dafür datenschutzrechtliche Voraussetzungen erfüllt werden. Bürgermeister Friedrich Marx, Dezernent des Ordnungsamtes, erläuterte, dass man als Verwaltung bei der Einführung einer Videoüberwachung die Zustimmung der Polizei nicht zwingend brauche.
Gemeinsame Sprechstunde kommt
Moritz Forster (SPD) sprach von einer „Scheindebatte“, die die CDU da führe: „Die Leute auf der Straße haben Sorgen vor Dingen, die sie gar nicht haben müssten, da reicht schon ein fremdländisches Aussehen oder eine andere Sprache – das ist nichts, was wir mit einer Videoüberwachung ändern könnten.“ Auf seine Frage, was sich die Idar-Obersteiner Polizei von Rat und Verwaltung wünsche, meinte die Polizeirätin, dass man da „eher die Bevölkerung fragen sollte“. Schlechte Beleuchtung, Müllprobleme, Alkoholkonsum auf offener Straße – „es gibt viele Dinge, die dazu führen, dass die Menschen sich unsicher fühlen, obwohl es dazu keinen Anlass gibt“, gab sie aber dezente Hinweise.
Frank Schnadthorst (Freie Liste) lenkte den Blick auf das Thema „Gewalt an Schulen“ und fragte nach Präventionsprogrammen. Hierzu sagte Short, dass die Polizei gerne bereit sei, präventiv tätig zu werden und in die Schulen zu gehen. Das passiere auch, dabei sei man aber auf Einladungen angewiesen. Vorfälle, die eine stärkere Präventionsarbeit nötig machten, seien der Polizei in Idar-Oberstein nicht bekannt: „Es ist aber möglich, dass wir da nicht alles mitbekommen.“
Monja Roepke (Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach, wie die Polizei den Einsatz von Streetworkern sehe. Jörg Petry (SPD) fragte nach, ob die Personalstärke bei der PI Idar-Oberstein ausreiche. Das bejahte Kimberly Short: Alle Schlüssel seien erfüllt, „auch wenn man sich in manchen Situationen mehr Einsatzkräfte wünschen würde“.
OB Frank Frühauf bedankte sich am Ende für die Präsentation und die Aussprache und betonte die kurzen Wege und enge Vernetzung zwischen Polizei und Verwaltung, die man in Idar-Oberstein pflege. Neuste Idee sei hier eine gemeinsame Sprechstunde, die nun ins Leben gerufen werde.