Idar-Oberstein erlässt neue Allgemeinverfügung: Idar-Oberstein: Stadt untersagt erneut „Montagsspaziergang“
Idar-Oberstein erlässt neue Allgemeinverfügung
Idar-Oberstein: Stadt untersagt erneut „Montagsspaziergang“
Kräfte der Polizei und des Ordnungsamtes überprüfen in Idar-Oberstein weiterhin scharf Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz. Symbolfoto: dpa/picture alliance picture alliance/dpa/dpa-Zentral
Idar-Oberstein. Die Stadt Idar-Oberstein hat ein weiteres Mal eine offenbar für kommenden Montag geplante Demonstration von Impf- und Corona-Maßnahmengegnern verboten. Bei sogenannten Spaziergängen war es an den vergangenen Montagen in der Innenstadt zu Verstößen gegen das Versammlungs- und das Infektionsschutzgesetz gekommen.
Die Polizei löste die illegalen Aufzüge auf und leitete zahlreiche Ermittlungsverfahren ein. Die erneute Allgemeinverfügung tritt am 31. Dezember um 0 Uhr in Kraft und untersagt bis 3. Januar alle „geplanten und beworbenen, aber nicht angemeldeten Aktionen und sogenannte Montagsspaziergänge im Stadtgebiet Idar-Oberstein“ ebenso wie „jede weitere thematisch vergleichbare, nicht ordnungsgemäß angemeldete und behördlich bestätigte Ersatzversammlung ...
