Die Ortsgemeinde Hoppstädten-Weiersbach hat ihren Haushalt für 2025 vorgelegt. Die gute Nachricht vorab: Der Finanzhaushalt, also der Ist-Haushalt der Gemeinde, bei dem Einzahlungen gegen Auszahlungen aufgerechnet werden, weist beim ordentlichen Etat einen Überschuss von rund 10.000 Euro auf. „In einem normalen’ Jahr in Hoppstädten-Weiersbach schließt der Haushalt in den meisten Fällen mit einem Überschuss ab“, sagt Jürgen Kraus, Kämmerer der Birkenfelder Verbandsgemeindeverwaltung, der den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses der Ortsgemeinde den Haushalt vorstellte.
Investitionen in Saarstraße und Nahwärmenetz
Nach der Einrechnung der Ein- und Auszahlungen im Bereich Investitionen sowie der Tilgung von Krediten, landet der Haushalt auf der Null, das heißt, es wurde ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt – wie es von der Gemeindeordnung vorgesehen ist.
Rund 639.000 Euro will die Ortsgemeinde Hoppstädten-Weiersbach 2025 investieren. Rund 14.000 Euro will die Gemeinde dabei für die Anschaffung von Sonderfahrzeugen, etwa eines Rasentraktors oder von Fahrzeugen für die Straßenreinigung, ausgeben. 5000 Euro sollen in die Jugendarbeit, für die Anschaffung von Spielgeräten auf Kinderspielplätzen fließen. Für den Ausbau der Gehwege in der Saarstraße (L169) werden im Jahr 2025 50.000 Euro an Planungskosten im Haushalt veranschlagt, davon werden 42.000 Euro durch einen Zuschuss des Landes Rheinland-Pfalz finanziert. Die Gesamtkosten für den Ausbau der Gehwege in der Saarstraße betragen rund 1,2 Millionen Euro, die auf die Haushaltsjahre bis 2028 aufgeteilt werden sollen. Der Landeszuschuss für die Saarstraße betrage „grob geschätzt“ 240.000 Euro, wie es im Haushaltsplan der Ortsgemeinde heißt. Für den Ausbau der Straße selbst ist der Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz (LBM) zuständig, der Ausbau der Wasserleitungen liegt bei den Werken der VG Birkenfeld. Rund 100.000 Euro sind für die Erschließung des Industriegebiets „ehemaliger Flugplatz“ im Haushaltsplan 2025 der Ortsgemeinde eingetragen, vor allem für Brandschutzmaßnahmen.
Für das bereits sanierte Gemeindezentrum in Hoppstädten-Weiersbach fallen auch 2025 Kosten an – es wird eine Nachfinanzierung der Mehrkosten in Höhe von 253.000 Euro fällig, diese waren bereits im Haushaltsjahr 2024 gebucht, werden durch einen Vorgriff aber 2025 fällig.
Für das geplante Nahwärmenetz für Teile der Ortsgemeinde, dessen Fertigstellung Ende 2026 geplant ist und dessen Gesamtkosten rund 1,9 Millionen Euro betragen sollen, sind für 2025 200.000 Euro im Hoppstädten-Weiersbacher Haushalt veranschlagt. Diese können jedoch vollständig durch einen Landeszuschuss getragen werden – der Ortsgemeinde entstehen hierfür 2025 keine Kosten aus eigenen Mitteln. Auch in Zukunft soll die Einrichtung des Nahwärmenetzes durch Landeszuschüsse aus dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) bezahlt werden. 2500 Euro gibt die Ortsgemeinde zudem für den Kauf von Fritteusen für das neue Restaurant im Gebäude Gleis 4 am Neubrücker Bahnhof aus.
Ausgeglichener Haushalt war nur mit Hürden zu erreichen
Aufgrund der weiter hohen Investitionen, besonders der Mehrkosten für das Gemeindezentrum, sei es schwierig gewesen, den Haushalt der Ortsgemeinde Hoppstädten-Weiersbach für das Jahr 2025 auszugleichen, sagt VG-Kämmerer Kraus. Deswegen habe er sich eines haushaltstechnischen Tricks bedienen müssen. Auf der Seite der Einzahlungen ist der Verkauf des Gewerbegrundstücks „Hinter Allerbach“ bereits mit Einnahmen in Höhe von 500.000 Euro – insgesamt beträgt der Verkaufspreis 660.000 Euro – verbucht. Dabei handele es sich jedoch um Ratenzahlungen, die vollständig erst später in die Kasse der Gemeinde eingehen. „Das heißt, die Einnahmen können in späteren Jahren nicht mehr im Haushalt verbucht werden“, sagt Kraus. Mit den Fördergeldern für das Nahwärmenetz sowie den Ausbau der Saarstraßen-Gehwege steht am Ende der Investitionsübersicht ein Überschuss von 102.700 Euro. Der Jahresüberschuss mit einer gesamten Höhe von 112.740 Euro soll für die Tilgung von Krediten, besonders des KfW-Kredits in Höhe von 500.000 Euro, den die Gemeinde in der Vergangenheit für die Sanierung des Gemeindezentrums aufgenommen hat, verwendet werden, um so den Schuldenstand der Gemeinde von rund 640.000 Euro abzubauen.
Ziel sei es, den Haushalt in Zukunft erst einmal zu konsolidieren, sagt Ortsbürgermeister Manuel Weber. Große Investitionen seien in der nächsten Zeit deswegen nicht geplant. „Auch eine finanzstarke Gemeinde wie Hoppstädten-Weiersbach steckt Großinvestitionen in das Gemeindezentrum und den Bürgerpark nicht einfach, deswegen müssen wir vorerst etwas weniger investieren“, sagt Weber. Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde beschloss, dem Gemeinderat den Haushalt wie vorliegend vorzuschlagen.