Für die Stadt ist diese Förderung zweifellos ein Glücksfall: Idar-Oberstein nimmt seit 2022 am Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ teil. Projektziele sind die Erhöhung der Aufenthalts- und Erlebnisqualität, die Einrichtung eines Zentrenmanagements, die Überwindung der inneren Grenzen der Doppelstadt sowie die Vernetzung und Digitalisierung der Stadt. Es konnten bereits zahlreiche Projekte angestoßen und umgesetzt werden, die einer Aufwertung der beiden Innenstädte dienlich sind und die auch in Zukunft beibehalten werden. Nun endet die Förderung über das Bundesprogramm Ende November 2025.
Da eine Fortführung der Maßnahmen allein über den städtischen Haushalt oder den Stadtmarketingverein schwerlich möglich ist, wird angestrebt, einige Maßnahmen über das Landesprogramm Innenstadt-Impulse weiter zu verstetigen und auch neue Maßnahmen zu forcieren, betonen die Wirtschaftsförderinnen Sarah Wagner und Caroline Pehlke bereits seit Monaten. Nun stand das Thema auf der Tagesordnung des städtischen Bauausschusses.
10 Prozent Eigenanteil
Das Modellvorhaben „Innenstadt-Impulse“ ist inhaltlich ähnlich dem Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ und soll dem Wandel der Innenstädte Rechnung tragen. Das Landesprogramm rundet als nicht-investive Förderung die klassischen, auf Baumaßnahmen ausgerichteten, Städtebauförderungsprogramme ab und ist Teil des Regierungsschwerpunkts „Innenstädte der Zukunft“. Die Finanzierungsbeteiligung des Landes liegt bei 90 Prozent.
Für den Zeitraum von 2025 bis 2027 soll seitens der Stadt ein Betrag von 240.000 Euro beantragt werden. Als Maßnahmen sind vorgesehen: Aktionstage, Überarbeitung des bestehenden Einzelhandelskonzeptes, imageverbessernde Maßnahmen zur Verstetigung der Marke Citymood für die Innenstadt, Konzept für die Freiraumgestaltung Bereich Maler-Wild-Platz, Begrünungsmaßnahmen, Modellmaßnahme Gestaltung der Innenräume der Tourist-Information als Aushängeschild für die Obersteiner Innenstadt sowie weitere Projekte.
Flexibles Konzept
Der Eigenanteil der Stadt würde 24.000 Euro betragen. Der Förderzeitraum läuft bis zum 31. Dezember 2027. Eine Beantragung muss bis zum 27. Juni erfolgen. Hierfür gab der Ausschuss grünes Licht. Die Finanzierung des Eigenanteils für das Jahr 2025 ist sichergestellt.
Die weiteren Mittel für die Jahre 2026 und 2027 müssten in die Folgehaushalte eingestellt werden. Moritz Forster (SPD) fragte nach: „Sind die erwähnten Maßnahmen bindend festgeschrieben, oder gibt es da Spielraum?“ Sarah Wagner dazu: „Wir haben aus unserer Sicht lediglich sinnvolle Vorschläge gemacht.“ Bürgermeister Friedrich Marx verwies auf den nicht funktionierenden Brunnen am Maler-Wild-Platz. Man müsse schauen, ob eine Sanierung oder eine andere Gestaltung sinnvoll sei.