Löcher in den Straßenbelägen, fehlende Asphaltdecken, kaputte Steine und das eine oder andere Sicherheitsrisiko, doch schnelleres Internet gibt es immer noch nicht: Der Breitbandausbau in Birkenfeld, Hoppstädten-Weiersbach und Rinzenberg sorgt bei Verwaltung und Bürgern vor allem für Frust. „Rund 300 bis 400 Fehlstellen gibt es weiterhin in den betroffenen Kommunen“, teilt der Tiefbauabteilungsmitarbeiter der Verbandsgemeinde (VG) Birkenfeld, Horst Gaß, mit.
2021 begann die Firma Unsere Grüne Glasfaser (UGG) den eigenwirtschaftlichen Ausbau ihres Netzes in den Kommunen mithilfe des für den Ausbau zuständigen Subunternehmers Moncobra. 2023 verordnete der Birkenfelder Stadtrat einen Baustopp für den weiteren Ausbau in der Kreisstadt, bis die Mängel beseitigt sind. Die Sorge: Sobald das Glasfasernetz angeschlossen ist, würden keine Schäden mehr durch die UGG behoben.
Die Schäden in der Kreisstadt Birkenfeld
Und die sind weiter zahlreich. „Wenn man durch Birkenfeld geht, kann man an jeder Ecke die Schäden feststellen, die durch den Breitbandausbau entstanden sind“, sagt Gaß. Manche davon seien auch sicherheitsrelevant. So zum Beispiel bei einem Treppengeländer in der Straße am Gaurech in Birkenfeld. Dort ist das Fundament auf eine Art freigelegt, die die Stabilität des Geländers beeinträchtigt: für Fußgänger ein Fallrisiko.
Auf der Schönewaldstraße befinde sich weiterhin eine für Fahrradfahrer nicht ungefährliche Schadstelle, teilt Gaß mit. Dort fehlen Stücke der Asphaltdecke auf dem Weg neben der Straße. Auch in der Straße „An den Gerbhäusern“ fehlt weiterhin ein Teil der Asphaltdecke.
Über die Verbandsgemeinde Birkenfeld sei eine Anwaltskanzlei beauftragt worden, die Expertise in Sachen Telekommunikationsgesetz (TKG) mitbringe, teilt Gaß mit. „Die Kanzlei hat Druck auf die UGG gemacht und zehn Schadstellen angemahnt“, sagt der VG-Mitarbeiter. An diesen Stellen seien nun auch rund 75 Prozent der Schäden beseitigt.
VG Birkenfeld beauftragt Anwaltskanzlei
Doch die angemahnten Schäden seien nur ein Tropfen auf den heißen Stein. „Wir müssen aber irgendwo beginnen“, sagt Gaß. Die angemahnten Schäden seien eine repräsentative Menge, keiner der Mängel jünger als sechs Monate, manche bereits seit zwei Jahren bekannt. „Es sollte dazu führen, die UGG auf die Schäden aufmerksam zu machen“, sagt Gaß. Er habe das Gefühl, dass die Firma sich nicht darüber bewusst sei, wo die Schäden seien.
Zu den angemahnten Schadstellen gehören auch zwei Abschnitte der Straße „Vor Klopp“ nahe des Alten- und Seniorenheims Haus Schönewald. Doch hier stehen indessen bereits seit rund einem halben Jahr zwei Absperrungen, um Löcher, die in den Bürgersteig gerissen wurden, zu beseitigen.
Sehr zum Ärger einiger Anwohner: „Wie viele Monate müssen unsere Mitbürger, die dort leben und noch ein wenig mobil sind, mit ihrem Rollator auf die Straße ausweichen, weil der Bürgersteig blockiert ist?“, fragt der Birkenfelder Siegfried Pilz gegenüber der NZ.
Eine definitive Antwort können ihm jedoch weder Verbandsgemeinde noch Stadtverwaltung geben. „Wir sind durch das TKG geknebelt. Wir können nur weiter Druck auf die UGG ausüben“, sagt Gaß. „Es ist ein Problem, Zugriff auf die verantwortlichen Menschen zu bekommen“, sagt Stadtbürgermeister Hans-Peter Lampel. Für Bürger, aber auch Schulen und Gewerbe, die auf schnelles Internet warten oder durch die Schäden behindert werden, sei das frustrierend. „Es müssen Lösungen gefunden werden, doch die Handlungsmöglichkeiten von Stadt und Verbandsgemeinde sind eingeschränkt“, gibt Lampel zu.
Das letzte Mittel, wenn die UGG weiter versäume, die selbst verursachten Schäden zu beseitigen, sei eine Ersatzvornahme. Das hieße, die Stadt oder VG beauftragt selbst Firmen zur Beseitigung der Schäden und verlangt das Geld von der UGG zurück. Doch das sei eine Notlösung, sagen sowohl Gaß als auch Lampel. Denn die Stadt und VG müssten mit hohen Summen in Vorkasse treten, gleichzeitig sei es ungewiss, wann und ob sie diese zurückerhalten würden.
Ortsgemeinden ebenfalls betroffen
Auch in Hoppstädten-Weiersbach brachte der Breitbandausbau durch die UGG statt schnellem Internet vor allem Schäden hervor. Fehlende Asphaltdecken und notdürftig geschlossene Aufrisse waren auch in der Ortsgemeinde keine Seltenheit. Doch hier seien bereits einige der gravierendsten Mängel behoben, teilt Ortsbürgermeister Manuel Weber mit. So sei auch in der Schulstraße über ein Jahr lang die aufgerissene Asphaltdecke nur mit Verbundsteinen geflickt worden. „Es standen Steine heraus, und die Löcher wurden nicht richtig verschlossen“, sagt Weber. Das sei nun allerdings beseitigt. Auch in der Straße Bittelfeld sei statt einer neuen Asphaltdecke für mehr als ein Jahr Schotter ausgelegt worden. Ein Missstand, der aktuell beseitigt werde.
Größte Problemstelle ist der Ortsteil Weiersbach der Doppelgemeinde. Hier wurde bisher nichts angeschlossen. Dem Baustopp der Stadt Birkenfeld hatte Hoppstädten-Weiersbach sich 2023 nicht angeschlossen. Es gäbe also die Möglichkeit für die UGG das Glasfasernetz zu vollenden. „Dort wurde vor kurzer Zeit eine Straße neu gebaut, die wollen sie nicht wieder aufmachen“, erklärt Weber.
So gebe es weder Anschlüsse für die Häuser in der Straße zum Sportplatz noch im Bohnengarten. „Die Bürger haben teils Verträge und warten jetzt schon sehr lange auf die Hausanschlüsse“, sagt Weber. „Es ist nicht hinnehmbar, dass erst Druck aufgebaut werden muss, damit Verträge erfüllt werden. Ich verlange von der UGG eine professionelle Abwicklung.“ Auch in Rimsberg hat der Breitbandausbau seine Spuren hinterlassen. An den Straßen „Hinter dem Backofen“ und „Zu den Wolfsgärten“ wurden Risse in der Asphaltdecke nicht geschlossen.
„Im Winter fließt Wasser in die Risse, gefriert, und auch der Rest der Teerdecke hebt sich an und wird beschädigt“, bemängelt Ortsbürgermeister Wolfram Müller. Auch vor den Häusern, die bereits mit Hausanschlüssen versehen wurden, seien Löcher nur mit Verbundsteinen geflickt worden. Viele Hausanschlüsse seien auch noch nicht fertiggestellt, sagt Müller.
Kein Anschluss ans UGG-Netz
Doch am Ende bringt auch ein Anschluss der fehlenden Häuser in Hoppstädten-Weiersbach und Rimsberg wenig. Denn die Ortsgemeinden sind in Sachen UGG-Glasfaser an Birkenfeld gekoppelt. Und dort gilt weiter der Baustopp. So ist bisher auch die Kreisstadt nicht an das Netz der UGG angekoppelt.
Dazu bräuchte es eine Querung der B 41 mit Kabeln, die bisher nicht in Angriff genommen wurde. Solange die Hunderten von großen und kleinen Schäden nicht ausgebessert wurden, gestaltet sich eine solche Querung allerdings schwierig. Für die betroffenen Haushalte bedeutet das eine noch längere Wartezeit auf das Breitbandinternet.