Kreis Birkenfeld – Dem Landkreis eine schöne Stange Geld gespart und die Mitarbeiter der Kreisverwaltung zu vielen Verbesserungsvorschlägen motiviert: Das hat eine Interfraktionelle Arbeitsgruppe des Kreistages zur Haushaltskonsolidierung unter dem Leitsatz „Die Zukunft selbst gestalten“ bewirkt. Das „Birkenfelder Modell“, mit dem auch die Effizienz innerhalb der Kreisverwaltung gesteigert werden soll, kam auch bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier gut an – so gut, dass sie es den anderen Landkreisen in ihrem Zuständigkeitsbereich wärmstens zur Nachahmung empfohlen hat.
Die sechsköpfige Gruppe, der je zwei Vertreter von SPD und CDU sowie je ein Fraktionsmitglied von FDP und LUB angehörten, hatte sich mit dem Segen des Kreistages und des Kreisausschusses zusammengefunden. Noch vor der konstituierenden Sitzung im Mai ging beim Landrat ein Schreiben der ADD ein: 650 000 Euro als zusätzlichen Konsolidierungsbeitrag beibringen, forderte die Aufsichtsbehörde vom hoffnungslos verschuldeten Landkreis.
Sie hatte dazu auch gleich einen Vorschlag parat: Durch eine Erhöhung der von den Orts- und Verbandsgemeinden sowie den Städten zu zahlenden Kreisumlage um ein Prozent auf dann 42 Prozentpunkte wäre die Zielvorgabe schon annähernd erreicht. Für die Betroffenen wäre das nach Meinung von Landrat Dr. Matthias Schneider und Prof. Dr. Wolfgang Benzel, der die Arbeitsgruppe leitete, aber „die falsche Botschaft gewesen“.
Stattdessen suchte man nach anderen Möglichkeiten, die geforderte Summe zusammenzukratzen. Neben einer Ertrags- und Kostenanalyse wurde innerhalb der Verwaltung nach Ansätzen für mehr Kooperation und Innovation Ausschau gehalten. Herzstück aber war eine Ideenbörse für die Mitarbeiter, die diesen im Rahmen einer Informationsveranstaltung präsentiert wurde. Dafür wurden eigens „Kreativboxen“ für anonyme Vorschläge aufgestellt. Heraus kamen insgesamt 196 Eingaben ganz unterschiedlicher Qualität – eine starke Resonanz, „die uns positiv überrascht hat“, wie der Landrat betont. Sie sollen jetzt auf ihre praktische Umsetzung geprüft werden.
Ziel ist es, im September erste Arbeitsergebnisse zu präsentieren. Zudem gehe es aber auch darum, die Kreativität und Motivation der Mitarbeiter weiter zu fördern und so als vielleicht wichtigsten Effekt „das Feuer am Brennen zu halten“, wie es Benzel formuliert. Er lobt zudem die hervorragende Kooperationsbereitschaft der Verwaltung.
Als erster vorzeigbares Ergebnis ist unter dem Strich eine Summe von insgesamt mehr als 650 000 Euro zusammengekommen. Der Landesrechnungshof hat inzwischen bestätigt, dass die anvisierten Maßnahmen machbar sind. „Wir können natürlich nicht den Haushalt sanieren, haben aber ein deutliches Zeichen gesetzt“, bilanziert Benzel. Die Erhöhung der Kreisumlage hat die Arbeitsgruppe nicht aufgehoben, aber immerhin aufgeschoben.
Von unserem Redaktionsleiter
Kurt Knaudt