Die Delegationen mit den beiden Bürgermeistern Bernhard Alscher und Bernd Alsfasser an der Spitze hatten zuvor in Bad Neuenahr-Ahrweiler an einem vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) organisierten dreitägigen Seminar teilgenommen. Begleitet wurden sie von mehreren Verwaltungsmitarbeitern, darunter die Büroleiter in den jeweiligen Rathäusern, Sebastian Caspary (Birkenfeld) und Achim Specovius (Baumholder). Mit von der Partie waren auch der Birkenfelder VG-Wehrleiter und Matthias König, der Brand- und Katastrophenschutzinspekteur (BKI) des Kreises, der hauptamtlich in der Birkenfelder VG-Verwaltung beschäftigt ist.
„Die Fortbildung war sehr informativ und hilfreich. Vor allem der Blick von oben war sehr wichtig“, resümiert Alscher im NZ-Gespräch. Durch die Ausführungen der Experten vom Bund sei beispielsweise gerade vor dem Hintergrund der Geschehnisse im Ahrtal klar geworden, dass es beim Katastrophenschutz in Rheinland-Pfalz „noch große Defizite gibt. Da gab es ein Durcheinander zwischen Land, Kreis und Kommunen. Man muss in Extremsituationen aber wissen, wer welche Aufgabe übernehmen muss“, konstatiert der Birkenfelder Verwaltungschef.
Alscher: Komplexe Aufgabe
Man habe bei der Fortbildung zudem gelernt, wie komplex die Bewältigung von „außergewöhnlichen Ereignissen“ sei, wie entscheidend es ist, dann zu erledigende Aufgaben zu delegieren. „Wichtig ist auch, dass die Kommunikationsstränge funktionieren“, betont Alscher weiter.
Gesetzlich ist es so geregelt, dass bis zur Alarmstufe 3 die Verbandsgemeinden zuständig sind, ab Alarmstufe 4 (Katastrophenschwelle) unterstehen alle örtlichen Einsatzkräfte dem Kreis. In der Dienstanweisung, die die Birkenfelder VG-Verwaltung im Hinblick auf die geplante Einrichtung eines Krisenstabs bereits entworfen hat, ist deshalb auch ausdrücklich festgelegt, „dass bei Großschadens- und Katastrophenlagen der VG-Krisenstab den Krisenstab des Kreises bei der Koordinierung von Abwehrmaßnahmen unterstützt“.
Auch in der VG Baumholder ist die Einrichtung eines solchen Krisenstabs vorgesehen, erklärt der Erste Beigeordnete Ignaz Forster, der zurzeit die Urlaubsvertretung von Alsfasser innehat, auf Anfrage unserer Zeitung. „Im Endeffekt ist ein solcher Krisenstab ein Instrumentarium, um organisatorische Aufgaben im Katastrophenfall aufzusplitten und professionell abzuarbeiten“, sagt der frühere Kreisfeuerwehrinspekteur.
Tätig werden die „Krisenstäbe für außergewöhnliche Ereignisse“ beispielsweise bei Großbränden und Unwetterlagen, Verkehrsunfällen größeren Ausmaßes, Öl- und Giftalarm, Terroranschlägen oder Amokläufen, dem Ausbruch von Seuchen, Umweltstörungen größeren Ausmaßes oder dem Ausfall der Energie- und Wasserversorgung. „Man muss natürlich grundsätzlich zwei Ebenen unterscheiden“, sagt Caspary.
Bei akuten Vorfällen – Alscher nennt als denkbares Szenario zum Beispiel die Evakuierung der Bevölkerung im mitten im Nationalpark gelegenen Ort Börfink bei einem verheerenden Waldbrand – sei „die operativ-taktische Ebene, also die sogenannte Blaulichtfamilie“, besonders gefordert, so der Birkenfelder Büroleiter. Es kann aber auch außergewöhnliche Ereignisse geben, die länger andauern.
In der Theorie wäre das zum Beispiel bei einem Zusammenbruch der Strom- oder Wasserversorgung denkbar. Dann sei auch die administrativ-organisatorische Ebene gefragt. Aufgabe der Krisenstäbe der VG-Verwaltungen ist es daher, „bei außergewöhnlichen Ereignissen Entscheidungen beschleunigt, jedoch unter Beachtung der angemessenen fachlichen Beurteilung zu treffen“, heißt es in der Dienstanweisung. Besonders hervorgehoben wird darin zudem, „dass während der gesamten Tätigkeit des Stabs die Bevölkerung und die Medien umfassend über Lage und Entwicklung zu informieren sind“.
Die auch in der Verbandsgemeinde Baumholder geplante Einrichtung eines Krisenstabs unterscheidet sich nicht von den in Birkenfeld beschriebenen Aufgabenfeldern. Im Hinblick auf die Präsenz der US-Streitkräfte gebe es keine zusätzlichen und separaten Szenarien, die für die Arbeit des Stabs in der Westrich-VG vorgesehen sind, sagt Forster auf Nachfrage der NZ.
Organisatorisch ist die Konstruktion in Birkenfeld so aufgebaut, dass der Stab dem Bürgermeister als politisch Gesamtverantwortlichem untersteht. An der Spitze des Stabs soll der Büroleiter stehen. Ihm werden zudem mehrere Fachbereichsleiter im Rathaus und der Chef der Verbandsgemeindewerke angehören. Inhaltlich sei die entsprechende Dienstanweisung abgestimmt. „Sie muss nur noch vom Bürgermeister unterzeichnet werden“, sagt Sebastian Caspary.
Weiterer Schulungsbesuch geplant
Mitte Januar 2023 wollen die VG Birkenfeld und Baumholder gemeinsam mit der VG Vordereifel erneut Mitarbeiter zu einer weiteren Schulung des BKK entsenden. „Danach wird es bei uns im Haus eine Art Kick-off-Veranstaltung zur Einrichtung des Krisenstabs geben“, erklärt Caspary.
Er betont aber zugleich: „Wenn schon vorher etwas Gravierendes passieren würde, wären wir sofort handlungsfähig und würden den Krisenstab unverzüglich einrichten.“ Ähnlich ist diesbezüglich die Aussage von Ignaz Forster für die Verbandsgemeinde Baumholder.
Caspary und Alscher verweisen abschließend noch einmal darauf, dass die VG Birkenfeld in den vergangenen Monaten bereits tätig geworden ist, um sich vor allem gegen die Auswirkungen eines theoretisch denkbaren Kollapses der Energieversorgung zu wappnen. Als außerplanmäßige Investitionen wurden Notstromaggregate angeschafft, von denen eins am Rathaus steht und vier weitere in der zentralen VG-Feuerwache gelagert sind. Dort sind auch die ebenfalls gekauften drei mobilen Kraftstofflagerbehälter untergebracht. Außerdem hat die Verbandsgemeinde sich mit fünf Satellitentelefonen ausgerüstet. Die Investitionen hatten insgesamt eine Gesamthöhe von knapp 100.000 Euro.