Eine Wahlbeteiligung von nur 4,4 Prozent – das wirft viele Fragen auf: Bei der Wahl für den neuen Beirat für Migration und Integration der Stadt Idar-Oberstein am Sonntag, 10. November, gaben von 13 bis 18 Uhr im Urnenwahllokal im Foyer der Stadtverwaltung 199 Wahlberechtigte ihre Stimme ab. Dazu kamen noch 121 Briefwähler. Zusammen waren das 320 Wähler. Zwei Stimmzettel waren ungültig. Also wurden 318 Stimmen auf die Bewerber verteilt.
Wahlberechtigt waren nach den neusten Angaben des Statistischen Landesamtes insgesamt 7271 Personen. Die 320 Wähler entsprechen einer Wahlbeteiligung von 4,4 Prozent. „Trotz mehrfacher Werbung über die Integreat-App und den sozialen Netzwerken durch die Stadtverwaltung sowie auch den zwei Info-Ständen bei denen die Kandidaten aktiv für die Möglichkeit der Teilhabe über den Beirat geworben haben, war die Wahlbeteiligung mit 4,4 Prozent sogar noch schlechter als 2019. Das ist für alle Akteure enttäuschend“, heißt es vonseiten der Stadtverwaltung auf Nachfrage unserer Zeitung.
App hatte offenbar keinen Effekt
Im Jahr 2019 hatten 313 Personen gewählt, was bei 5800 Wahlberechtigten einer Quote von 5,4 Prozent entsprach. Gerade von der Integraet-App-Nutung hatte man sich viel versprochen: Zentrales Ziel der seit knapp einem Jahr bestehenden App ist es, Menschen, die in die Region zuwandern, besser, einfacher und schneller über Angebote und Möglichkeiten vor Ort zu informieren als bisher. Die Inhalte der App stehen den Nutzern aktuell in Deutsch, Englisch, Französisch, Ukrainisch und Arabisch zur Verfügung.
Bereits im Vorfeld der Wahl wurden 272 Briefwahlunterlagen ausgegeben oder verschickt. Von denen kamen jedoch nur 139 Wahlbriefe fristgerecht zurück, 18 Briefwahlunterlagen wurden zurückgewiesen. „Die Gründe dafür sind unter anderem, dass der Wahlschein nicht unterschrieben ist, der Wahlschein abgetrennt wurde oder der Stimmzettel mit dem Wahlschein in einen Umschlag verpackt wurde.“
Unruhe im Vorfeld
Im Vorfeld zu den Wahlen hatte es im alten Beirat einige Unstimmigkeiten und Unruhe gegeben. Die einzelnen Akteure kooperierten in den vergangenen fünf Jahren nicht in konstruktivem Maß, wie unsere Zeitung erfuhr. Auch vonseiten der Verwaltung habe es nicht die zu erwartende Unterstützung gegeben, lautete vereinzelt Kritik. Andererseits: In den seltensten Fällen sei der Beirat bei Sitzungen überhaupt beschlussfähig gewesen, betont die Verwaltung.
Zur Feststellung des Ergebnisses der Wahl zum Beirat für Migration und Integration trat am Dienstag der Wahlausschuss zusammen. Gleich mehrmals musste bei gleicher Stimmenanzahl mittels Losentscheids über die Reihenfolge der Bewerber bestimmt werden. Die ersten zehn Bewerberinnen und Bewerber sind in den Beirat gewählt. Es sind: Bariga Hussein Ali, Saleban Abdirahman Mohamed, Nadia Muneeb, Maliah Sohail, Shahid Sohail, Aneta Cerman, Arslan Muneeb, Werner Ruprecht, Christina Flick und Martin Lehmann.
