Querelen bei den Freien Wählern gehen weiter
Ab Montag ist Bernhard Alscher Einzelkämpfer im Landtag – Freie Wähler kritisieren das scharf
Parteitag Freie Wähler Rheinland-Pfalz

Bernhard Alscher, Landtagsabgeordneter der Freien Wähler in Rheinland-Pfalz, gab auf dem Landesparteitag am Wochenende seinen Austritt aus der Fraktion bekannt.

Harald Tittel. DPA

Birkenfeld/Mainz. Keine zehn Tage nach seiner Premiere im Landtag hat Bernhard Alscher am Samstag seinen Rückzug aus der Fraktion der Freien Wähler angekündigt (wir berichteten).

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Am Montag hat er Landtagsvizepräsidentin Kathrin Anklam-Trapp (SPD) seine Entscheidung schriftlich mitgeteilt, die daraufhin den Landtag informierte. Der Austritt tritt am Montagmorgen, 0 Uhr, in Kraft. Sein Mandat will der vormalige Bürgermeister de Verbandsgemeinde Birkenfeld, der am Montag zweimal ans Rednerpult trat, behalten.

Den gleichen Weg ging – nach den anhaltenden Streitereien im FW-Landesverband – am Montag der aus Baumholder stammende FW-Abgeordnete Herbert Drumm (Bad Kreuznach), sodass die Freien Wähler ihren Fraktionsstatus verlieren werden. Dass Alscher sein Mandat behalten will, stößt beim verbleibenden Rest seiner Fraktion (die dann ja keine mehr ist), auf scharfe Kritik: Darüber könne er nur „müde lächeln“, sagt Alscher und fragt rhetorisch: „Wer hat denn das viertbeste Erststimmenergebnis der Freien Wähler im Land geholt?“

In einer Pressemitteilung schreiben die Freien Wähler: „Mit dem Eintritt in die Landtagsfraktion hat Alscher ... die Grundsätze der Fraktionsordnung unterschrieben. ... Sein Austritt aus der Fraktion bedeutet einen Vertragsbruch gegenüber den Fraktionskollegen.“ Er habe seinen Einzug in den Landtag nicht über ein Direktmandat erlangt, sondern als Nachrücker über die Landesliste der Freien Wähler. „Darin liegt auch das Versprechen gegenüber den Wählern und Mitgliedern gemeinsam mit den anderen in den Landtag eingezogenen Listenkandidaten die gegebenen Wahlversprechen im Sinne der Freien Wähler einzuhalten.“

Mit dem Austritt aus der Fraktion ohne Niederlegung seines Listenmandats breche Alscher seine Versprechen gleich doppelt. Deshalb fordert der Fraktionsvorsitzende Helge Schwab: „Wenn Dr. Alscher aus der Landtagsfraktion austritt, muss er auch sein Landtagsmandat niederlegen, um die Fraktion und ihre Mitarbeiter arbeitsfähig zu halten. Dr. Alscher hat Kollegen zu Unrecht eine Bereicherungsabsicht und Egoismus vorgeworfen. Wenn er sich an seinen eigenen Maßstäben messen lassen will, muss er auch konsequent sein Landtagsmandat niederlegen, damit ein Freier Wählernachrücken kann“, so Schwab weiter. Stefan Conradt

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