Am Montag hat er Landtagsvizepräsidentin Kathrin Anklam-Trapp (SPD) seine Entscheidung schriftlich mitgeteilt, die daraufhin den Landtag informierte. Der Austritt tritt am Montagmorgen, 0 Uhr, in Kraft. Sein Mandat will der vormalige Bürgermeister de Verbandsgemeinde Birkenfeld, der am Montag zweimal ans Rednerpult trat, behalten.
Bernhard Alscher„Mit mir wird’s nie langweilig.“
In einer Pressemitteilung schreiben die Freien Wähler: „Mit dem Eintritt in die Landtagsfraktion hat Alscher ... die Grundsätze der Fraktionsordnung unterschrieben. ... Sein Austritt aus der Fraktion bedeutet einen Vertragsbruch gegenüber den Fraktionskollegen.“ Er habe seinen Einzug in den Landtag nicht über ein Direktmandat erlangt, sondern als Nachrücker über die Landesliste der Freien Wähler. „Darin liegt auch das Versprechen gegenüber den Wählern und Mitgliedern gemeinsam mit den anderen in den Landtag eingezogenen Listenkandidaten die gegebenen Wahlversprechen im Sinne der Freien Wähler einzuhalten.“
Mit dem Austritt aus der Fraktion ohne Niederlegung seines Listenmandats breche Alscher seine Versprechen gleich doppelt. Deshalb fordert der Fraktionsvorsitzende Helge Schwab: „Wenn Dr. Alscher aus der Landtagsfraktion austritt, muss er auch sein Landtagsmandat niederlegen, um die Fraktion und ihre Mitarbeiter arbeitsfähig zu halten. Dr. Alscher hat Kollegen zu Unrecht eine Bereicherungsabsicht und Egoismus vorgeworfen. Wenn er sich an seinen eigenen Maßstäben messen lassen will, muss er auch konsequent sein Landtagsmandat niederlegen, damit ein Freier Wählernachrücken kann“, so Schwab weiter. Stefan Conradt