Verwaltungsgericht sollte über Klage gegen wiederkehrenden Beitrag in Bad Hönningen entscheiden: Wiederkehrender Beitrag in Bad Hönningen: Fehler im Bescheid lässt Prozess platzen
Verwaltungsgericht sollte über Klage gegen wiederkehrenden Beitrag in Bad Hönningen entscheiden
Wiederkehrender Beitrag in Bad Hönningen: Fehler im Bescheid lässt Prozess platzen
Wie geht es weiter mit den Abrechnungsbezirken für den wiederkehrenden Beitrag für die Straßensanierungen in Bad Hönningen? Die Verwaltung hatte sich Rechtssicherheit von einem Urteil des Verwaltungsgerichts erhofft, aber der Prozess ist jetzt geplatzt. ⋌Foto: Heinz-Werner Lamberz Heinz Werner Lamberz
Bad Hönningen. Wie geht es weiter im Streit um die Anzahl der Abrechnungsbezirke beim wiederkehrenden Beitrag für die Straßensanierungen in Bad Hönningen? Alle erhofften sich viel von einem Verfahren, das ein Bürger vor dem Verwaltungsgericht Koblenz angestrengt hatte. Aber überraschend ist der Prozess am Donnerstagmittag geplatzt: Die Stadt hat laut Gerichtssprecherin noch im Gericht den umstrittenen Gebührenbescheid zurückgenommen, und die Verhandlung wurde ohne Urteil abgebrochen.
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Denn, so erläutert Ulrich Simon, Abteilungsleiter Finanzverwaltung, der VG Bad Hönningen auf RZ-Anfrage, der Verwaltung war ein Fehler bei der Abgrenzung des Campingplatzes unterlaufen. „Der war ganz am Anfang Gegenstand der Fläche für das Beitragsgebiet“, erläutert Simon.
