Der Belag einer Straße wird für eine Erneuerung mit einer Baumaschine entfernt. Die wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge sind ein Thema im Landtagswahlkampf RLP. Bernd Weißbrod. picture alliance/dpa
Manchem graut es vor der finanziellen Belastung, wenn im Ort eine Straße erneuert werden muss. Denn dann sind wiederkehrende Ausbaubeiträge fällig. Wir haben die Landtagswahlkandidaten im Wahlkreis 4 (Neuwied) gefragt, wer diese Kosten tragen sollte.
Lesezeit 4 Minuten
Sie sind das Streitthema schlechthin in vielen Kommunen: die wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge. In Rheinland-Pfalz können Gemeinden und Städte sie für den Ausbau bestimmter Straßen, Wege und Plätze erheben. Neben dem finanziellen Anteil, den die Kommune übernimmt, werden auch die Bürger zur Kasse gebeten.
