Neuwieder Papaya-Koalition stellt Dringlichkeitsantrag, den die Opposition abblitzen lässt: Posse um Parkgebühren im Neuwieder Stadtrat: Opposition lässt Papaya-Koalition abblitzen
Neuwieder Papaya-Koalition stellt Dringlichkeitsantrag, den die Opposition abblitzen lässt
Posse um Parkgebühren im Neuwieder Stadtrat: Opposition lässt Papaya-Koalition abblitzen
Wer parken will, muss zahlen – das wollte die Papaya-Koalition für die Adventswochenenden in der Neuwieder Innenstadt ändern. Doch ihr Dringlichkeitsantrag bekam im Stadtrat nicht die nötige Unterstützung, sodass über das Thema nicht einmal diskutiert wurde. Foto: Jörg Niebergall Hilko Röttgers
Die Neuwieder Innenstadt stärken und den Besuchern der City etwas Gutes tun – dieses Ziel wollte die Papaya-Koalition aus CDU, Grünen und FWG am Mittwoch mit einem Dringlichkeitsantrag im Stadtrat erreichen. Die Koalition regte an, dass das Parken auf städtischen Parkplätzen an den Adventswochenenden kostenfrei sein sollte. Zu einer Debatte über den Vorschlag kam es aber nicht – wegen eines handwerklichen Fehlers und einer unnachgiebigen Opposition.
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Ihren Antrag hatte die Papaya-Koalition mit Datum vom 9. November der Stadtverwaltung geschickt. Zu diesem Zeitpunkt stand die Tagesordnung für die Stadtratssitzung aber schon fest; die Verwaltung hatte sie am Tag davor öffentlich bekannt gemacht. Deswegen musste der Stadtrat zu Beginn der Sitzung zuerst darüber abstimmen, ob der Antrag wegen einer bestehenden Dringlichkeit überhaupt noch auf die Tagesordnung genommen werden soll.
