Was Bürger bewegt
Neuwieder löchern Stadtspitze mit ihren Fragen
Die Stadtspitze mit (von links) Jan Einig, Peter Jung und Ralf Seemann stellte sich den Fragen der Bürger.
Jörg Niebergall

Anregungen oder Fragen an diejenigen loswerden, die die Geschicke der Stadt entscheidend mitbestimmen, dafür sollen Bürgerversammlungen einen Rahmen bieten. Ein Angebot, das auch in der Deichstadt interessierte Einwohner wahrnehmen. 

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„Back to the Roots“ oder in deutscher Sprache „Zurück zu den Wurzeln“: So ähnlich muss es den Beteiligten der jüngsten Einwohnerversammlung der Stadt Neuwied im Bürgerhaus Altwied vorgekommen sein, denn die in den vergangenen zehn Jahren genutzte etwas „aufgepeppte“ Form mit Infotafeln im Messestil gehört erst mal wieder der Vergangenheit an. „Viel mehr Interessierte kamen da auch nicht“, sagt Neuwieds Oberbürgermeister Jan Einig. „Der große Aufwand hatte sich wirklich nicht gelohnt.“

Gut 20 Neuwieder folgen Einladung

Das Bürgerhaus im ehemaligen Vereinsheim des SV Rhenania Altwied war dann auch gut gefüllt, städtische Mitarbeiter und jede Menge Kommunalpolitiker mit eingerechnet. Gut 20 interessierte Bürgerinnen und Bürger dürften es dann gewesen sein, die die Stadtspitze, Abteilungsleiter und SBN-Vertreter mit Fragen „bombardieren“ durften.

Wie lässt sich die Kaufland-Ausfahrt verkehrssicherer gestalten?
Jörg Niebergall

„Weil es eben gesetzlich vorgeschrieben ist“, gab Einig dann gleich zu Beginn die Begründung, warum man denn diese Art von Veranstaltung noch anbietet. Gleichzeitig nutzte der Stadtchef aber die Aufmerksamkeit, um über die künftigen und teilweise schon angegangenen Ziele der Deichstadt zu informieren.

Stadtentwicklungskonzept, Neuwied als lebenswerte Stadt, Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, Stärkung der Innenstadt, ohne die Identität der Stadtteile zu vernachlässigen, Schaffung von neuen Gewerbeflächen, bezahlbares Wohnen, Wirtschaftsstandort Neuwied, da hätte Einig schnell ein abendfüllendes Vortragsprogramm gestalten können. Doch der heiße Spätnachmittag gehörte eigentlich den Bürgern, und die löcherten Einig, Bürgermeister Peter Jung und den Beigeordneten Ralf Seemann dann auch mit Fragen.

Die Versammlung für Neuwieder Bürger fand im Bürgerhaus in Altwied statt.
Jörg Niebergall

Michael Baltes aus der Innenstadt kennt sich jedenfalls aus mit Themen wie Gewerbesteuer, Grundsteuerreform und wiederkehrenden Beiträgen im Straßenausbau. Einig und Seemann standen Rede und Antwort, begründeten die neuen Steuerreformen und kamen auch bei der Frage nach den Investitionen für die Erweiterung des Gewerbegebietes nicht ins Schleudern.

Quartiersmanagement endet Ende 2025

Gleich mehrere Bürger und Bürgerinnen aus dem Raiffeisenring hatten sich speziell auf das für Ende 2025 im Raum stehende Ende des Quartiersmanagements vorbereitet. „Welche konkreten Schritte sind vorgesehen, damit das Quartiersmanagement Raiffeisenring in ausreichendem Umfang fortgeführt werden kann?“, wollten sie von Bürgermeister Jung wissen. „Wir sind in Gesprächen, haben Kontakt mit Mainz und hoffen auf eine dauerhafte Lösung“, lautete dessen Antwort.

„Klar gibt es daher auch ein verändertes Sicherheitskonzept.“
OB Jan Einig zum leicht geänderten Veranstaltungsgelände für das Deichstadtfest

Der Torneyer Andreas Pabst fürchtet wegen der Umbauten in der City um die Sicherheit beim in der nächsten Woche beginnenden Deichstadtfest. „Wir haben das Festgelände etwas in Richtung Heimathausparkplatz verschoben“, antwortete Einig: „Klar gibt es daher auch ein verändertes Sicherheitskonzept. Dabei wurde alles berücksichtigt, was möglich ist.“

Das Thema Vermüllung rund um die Glascontainer wie hier am Schlosspark war Thema in der Bürgerversammlung.
Jörg Niebergall

Der Feldkirchener Harald Schütz wollte wissen, wie die Stadt bei der ansteigenden Vermüllung rund um die Glascontainer Abhilfe schaffen könnte. Ob mit Überwachung oder Aufklärungsarbeit schon in der Grundschule? „Wenn wir direkte Handlungsmöglichkeiten hätten, würden wir das tun“, so Seemann: „Die Aufklärung wird jedenfalls intensiviert, aber bei der Videoüberwachung sind uns noch die Hände gebunden.“

Die Boesnerbrücke ist immer ein Thema, weil sich schon so lange nicht viel tut.
Jörg Niebergall

Der Niederbieberer Klaus Ditscheid kritisierte neben der immer noch vor sich hin „ruhenden“ Boesnerbrücke (in 20 Jahren passierte hier nicht viel) in Segendorf die Problematik der Straßenführung vom Kaufland-Parkplatz auf die Andernacher Straße. Dabei schob OB Einig bezüglich der etwas fragwürdigen Ein- und Ausfahrt den schwarzen Peter erst mal an Eigentümer Kaufland weiter. „Und bei der Boesnerbrücke bleiben wir am Ball“, so der OB.

Eines der Ortseingangsschilder von Altwied wird in Sachen Sicherheit kritisch betrachtet.
Jörg Niebergall

Ein eventuell seit mehreren Jahrzehnten aufgestelltes Ortseingangsschild in Altwied bemängelte Wolfgang Herbst und versprach sich von einer Umsetzung mehr Sicherheit für die Anwohner. Einig signalisierte Gesprächsbereitschaft und versprach Klärung mit dem Landesbetrieb Mobilität.

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