Während andere Gemeinden mit Sorgen auf die finanzielle Situation blicken – man denke hier vor allem an die Kommunen in der Verbandsgemeinde (VG) Bad Hönningen –, kann man in Neustadt entspannt in die Zukunft schauen. Der Doppelhaushalt, der nun einstimmig im Gemeinderat beschlossen wurde, weist für beide Jahre, 2025 und 2026, ein sattes Plus im Millionenbereich aus.
„Die letzten Jahre waren wir immer im Plus“, fasst es Ortsbürgermeister Thomas Junior im Gespräch mit unserer Zeitung zusammen. Zwar habe man 2023 mit einem negativen Ergebnis gerechnet, die letztendliche Abrechnung habe diesen Ansatz jedoch Lügen gestraft und am Ende ein sattes Plus von 5 Millionen Euro ausgewiesen. Die gute finanzielle Lage der drittgrößten Gemeinde im Kreis Neuwied freut den Ortschef, der sich mit dem vorliegenden Haushalt glücklich und zufrieden zeigt: „Wir können alles, was wir beschlossen haben, so angehen und haben noch Rücklagen.“
Mehr als 1 Million Euro im Plus pro Haushaltsjahr
Doch zu den Zahlen: Für das Jahr 2025 stehen im Ergebnishaushalt Einnahmen in Höhe von 22,5 Millionen Euro Ausgaben in Höhe von 21,4 Millionen Euro gegenüber. Für 2026 sind es 20,9 Millionen Euro zu 19,4 Millionen Euro. Das bedeutet, dass die Ortsgemeinde Neustadt für 2025 ein Plus von 1,1 Millionen Euro erwartet, für 2026 knapp 1,5 Millionen.
Woher das Geld kommt, ist klar: die Gewerbesteuer. Obwohl Neustadt mit 374 Punkten unter dem vom Land geforderten Hebesatz und weit unter dem Landesschnitt liegt, sprudeln hier wegen der Gewerbeansiedlungen um die A3 die Einnahmen. 12,5 Millionen Euro pro Haushaltsjahr sollen in die Neustädter Kassen fließen. Hinzu kommen mehr als 4 Millionen Euro Anteil an der Einkommenssteuer sowie jeweils mehr als 800.000 Euro bei Grundsteuer und Umsatzsteuer.
Steuerhebesätze bleiben in Neustadt konstant
Die Gemeinde Neustadt hat somit keinerlei Bestrebungen, die Hebesätze für die Realsteuern anzupassen, wozu etwa die Stadt Bad Hönningen gezwungen ist, um den Haushalt auszugleichen. Bei der Grundsteuer B erhebt Neustadt weiterhin 400 Prozent und liegt damit weit hinter dem errechneten „aufkommensneutralen Hebesatz“ von 564 Punkten. Dadurch gehen der Gemeinde pro Haushaltsjahr nach Berechnungen der VG-Verwaltung in Asbach mehr als 300.000 Euro „verloren“.
Doch damit, so kann man mit Fug und Recht mit Blick auf die Zahlen behaupten, kann man in Neustadt leben. Dennoch wird man in den Umlagen so berechnet, als hätte man die höheren Hebesätze auf Höhe der sogenannten Nivellierungssätze des Landes. „Wir haben uns entschieden, die Hebesätze nicht zu erhöhen, obwohl es sich auf die Einnahmen niederschlägt“, sagt Ortsbürgermeister Thomas Junior.
„Wir haben uns entschieden, die Hebesätze nicht zu erhöhen, obwohl es sich auf die Einnahmen niederschlägt.“
Ortsbürgermeister Thomas Junior
Und was macht man an der Wied mit dem ganzen Geld? Knapp 75 Prozent der Einnahmen gehen in die Umlagen für VG und Kreis, erklärt Junior. Mit dem restlichen Geld lasse sich arbeiten. Man könne alle Unterhaltungsmaßnahmen stemmen, hinzu kommen Investitionen in die Zukunft. So zum Beispiel ist das größte Projekt weiterhin der Neubau des Sportlerheims am Sportplatz, welches in Zukunft auch die Gemeindebücherei beheimaten soll. Hier werden für 2025 und 2026 weitere knapp 2,7 Millionen Euro veranschlagt.
Darüber hinaus stellt der Haushaltsplan für den Bau von Straßen und Nebenanlagen rund 1,9 Millionen Euro bereit. Zusätzlich werden für die Herstellung von Rad-, Wander- und Wirtschaftswegen rund 900.000 Euro ausgegeben. Die Erneuerung bestehender Brücken ist ebenfalls mit knapp 1,2 Millionen Euro vorgesehen.
Infrastruktur wird mit mehreren Millionen Euro verbessert
Zu den weiteren Investitionen zählen ebenfalls die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED (750.000 Euro), die mit Fördermitteln in Höhe von knapp 400.000 Euro gefördert wird, der Ausbau der Breitbandversorgung (800.000 Euro) sowie der An- und Umbau des Feuerwehrhauses in Strauscheid zum Bürgertreff (450.000 Euro). Darüber hinaus berücksichtigt der Doppelhaushalt zusammen für beide Haushaltsjahre Mittel für die Erneuerung des Kunstrasenbelegs auf dem Sportplatz in Fernthal in Höhe von 300.000 Euro. Zudem wird die seit Langem bestehende Unterstützung der örtlichen Vereine fortgesetzt.