Die konstituierende Sitzung des Asbacher Gemeinderates bot alles: Einigkeit, Kampfkandidaturen, komödiantische Momente – und einen emotionalen Start. Mit einer Gedenkminute für die in den vergangenen Monaten verstorbenen Ratsmitglieder Jürgen Marx und Gabi Krautscheid begann der alte und neue Ortsbürgermeister Franz-Peter Dahl die Sitzung, die noch einige Diskussionspunkte sowie kuriose Szenen haben sollte.
„Ich will uns eine lange Rede zur Politik ersparen“, meinte Dahl in einer Eröffnungsrede. Nach einem langen und harten Wahlkampf sei es nun soweit, den „offiziellen Startschuss“ für die neue Wahlperiode einzuleiten. Eine Wahlperiode, in der sich die politische Landschaft in Asbach deutlich verändert hat. Mit der Bürgerliste Dahl (BLD) und den Grünen gibt es nun sechs Gruppierungen in fünf Fraktionen und damit so viel Vielfalt wie noch nie. „Das bedeutet, dass wir nun mehr Redebedarf haben werden. Aber das ist Demokratie“, so Dahl. Er betonte, dass der Diskurs im Rat mit Respekt und Wertschätzung geführt werden solle: „Es darf keine Gegner geben, wenn es um die Sache geht.“
Wie soll die neue Hauptsatzung aussehen?
Und um die Sache ging es an vielen Stellen, wie etwa bei der Änderung der Hauptsatzung. So stellte Günter Behr (SPD) den Antrag, den Ausschuss für Hoch-/Tiefbau, Energie und Kitaangelegenheiten mit dem Ausschuss für Ortsentwicklung und Freiraumförderung zusammenzulegen. So könnten die Kompetenzen besser gebündelt werden. Auch Alexander Buda (FWG/FDP) forderte die Zusammenlegung, sie sei „sachlich und fachlich richtig“. „Es widerstrebt mir, zwei arbeitsintensive Ausschüsse zusammenzulegen“, erteilte Ortschef Dahl dem eine Absage. Dem stimmte auch Konrad Lahr (CDU) zu. Der Rat lehnte die Zusammenlegung der Ausschüsse mehrheitlich ab.
Auch Ken Marx (Grüne) wollte etwas an der Hauptsatzung ändern: Und zwar sollte die geplante Erhöhung der Aufwandsentschädigung für die Ratsmitglieder zurückgenommen werden. „Der Zeitpunkt ist äußerst schlecht, dies direkt in der ersten Sitzung zu tun, auch wegen der wirtschaftlichen Lage“, so Marx. Wolfgang Krings (BLD) erinnerte daran, dass bereits Anfang des Jahres beschlossen worden sei, die Aufwandsentschädigung zu erhöhen – und die aktuelle Entscheidung nur die schriftliche Fixierung in der Hauptsatzung darstelle. Daher lehnte der Rat auch die Reduzierung der Aufwandsentschädigung ab und änderte mit überwiegender Mehrheit die Hauptsatzung wie vorgeschlagen.
Zwei Vorschläge beim Dritten Beigeordneten
Bei der Beigeordnetenwahl gab es nur wenig Streit. In der Vorlage der Verwaltung sollte die Ortsgemeinde Asbach zwei Beigeordnete in der Wahlperiode 2024 bis 2029 bekommen. Auf Antrag der CDU wurde die Zahl auf drei erhöht. Als Erster Beigeordneter bestätigt wurde der bisherige Amtsinhaber Johannes Brings (CDU) mit 23 Jastimmen bei 24 Ratsmitgliedern. Zweiter Beigeordneter blieb Wolfgang Krings (BLD) mit 17 Ja- zu 7 Neinstimmen. Beide hatten keine Gegenkandidaten.
Beim Dritten Beigeordneten gab es dann zwei Vorschläge: Die CDU schlug Konrad Lahr vor, die Grünen stellten mit Johannes Bundt einen eigenen Kandidaten auf. Dazu meinte Ken Marx (Grüne): „Die CDU hat die Ratswahlen verloren. Sie stellen bereits den Ersten Beigeordneten. Mit Blick auf den Wählerwillen sollten wir die Gemeindeleitung breiter aufstellen. Der dritte Beigeordnete sollte von den kleineren Parteien kommen, die auch zusammengerechnet ein Drittel der Sitze haben, nämlich acht.“ Diese Argumentation half jedoch nicht – Lahr wurde mit 18 Stimmen zum Beigeordneten gewählt, Bundt wählten sechs Ratsmitglieder. Kleiner Aufreger: Letzterer wurde von Alexander Buda (FWG/FDP) bei der Kandidatenvorstellung mit Fragen zum Haushaltsvolumen der Ortsgemeinde Asbach und der Anzahl der gemeindlichen Angestellten konfrontiert, auf die Bundt keine Antwort hatte.
Verbandsgemeindebürgermeister spricht von einem Novum
Bei der Formalie der Wahl eines Mitglieds für die Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) Kommunale Energie Asbach kam es zu kuriosen Situationen. Während die CDU Markus Harf und BLD Wolfgang Krings nominierten, schlugen die Grünen mit Thomas Buballa einen eigenen Kandidaten vor. So weit, so gut. Doch dann ein Fall von grüner Logik: Bei der anschließenden Wahl stimmten die Grünen erstaunlicherweise nicht für ihren eigenen Kandidaten, sondern für Wolfgang Krings – vermutlich, um eine Stichwahl zu erzwingen. In der Stichwahl zwischen Harf und Krings stand es wegen zwei Enthaltungen der SPD-Fraktion elf zu elf. Wegen dieses Patts musste der Büroleiter der Verbandsgemeindeverwaltung, Arno Jokisch, kurzerhand Lose basteln und diese mithilfe der Wahlurne wild durcheinanderwirbeln. Dies erinnerte an eine Slapstickeinlage und führte zu Lachern im Zuschauerraum.
Laut dem anwesenden Bürgermeister der Verbandsgemeinde, Michael Christ, ein Novum: In 37 Jahren Kommunalpolitik hatte er noch nie gesehen, wie ein Los über ein Amt entscheidet, sagte er der RZ. Ausgelost wurde Markus Harf als Mitglied des Verwaltungsrats, Wolfgang Krings und Thomas Buballa wurden in weiteren Wahlgängen zu seinen Vertretern gewählt.