SPD kritisiert, dass die Verwaltung mit zweierlei Maß messe - Bürgerliste spricht von Wahlkampf: Kostenloses Parken an Adventswochenenden: Noch mehr Kritik am Antrag der Neuwieder Papaya-Koalition
SPD kritisiert, dass die Verwaltung mit zweierlei Maß messe - Bürgerliste spricht von Wahlkampf
Kostenloses Parken an Adventswochenenden: Noch mehr Kritik am Antrag der Neuwieder Papaya-Koalition
Freiparken an den Adventswochenenden? Das wollte die Papaya-Koalition im Rat beantragen, scheiterte jedoch an der Opposition. Foto: Jörg Niebergall Jörg Niebergall
Kostenfreies Parken auf städtischen Parkplätzen in der Neuwieder Innenstadt an den Adventswochenenden – dieses Thema wollte die Papaya-Koalition aus CDU, Grünen und FWG in der jüngsten Stadtratssitzung auf die Tagesordnung bringen. Doch dazu kam es nicht, weil die Opposition den Antrag aus formalen Gründen ablehnte. So erhielt er nicht die erforderliche Zweidrittelmehrheit. Zu ihren Beweggründen äußern sich nun die Fraktionen von SPD, Die Linke und Bürgerliste „Ich tu’s“.
Lesezeit 3 Minuten
Alle drei Fraktionen betonen, dass der Papaya-Antrag große Mängel aufgewiesen habe. Er war nicht unterschrieben, die Geltungsdauer der Befreiung von den Parkgebühren war nicht definiert, und es fehlte ein Finanzierungsvorschlag. In der Ratssitzung hatte der CDU-Fraktionsvorsitzende Martin Hahn handwerkliche Mängel eingeräumt, zugleich aber signalisiert, diese Mängel ausräumen zu können.
