Den hohen Gewinn hatte der Neuwieder Finanzamtsleiter Andreas Frank damals insbesondere auf Nachhol- und Einmaleffekte zurückgeführt. Ein konkreter Nachholeffekt war laut Frank etwa, dass größere Betriebe nach Überprüfungen nachzahlen mussten.
Ein weiterer war, dass viele Unternehmen aufgrund der damals unsicheren Corona-Lage und Umsatzsituation einen Antrag auf Anpassung der Vorauszahlung stellten, am Ende aber doch mehr Einnahmen hatten, als sie prognostizierten, und somit nachzahlen mussten, hatte er erklärt. Und: „Einmaleffekte sind zum Beispiel Unternehmensverkäufe.“ Das waren aber keine Einnahmen, mit denen üblicherweise zu rechnen war. Aufgrund des Einnahmenanstiegs von 2022 auf 2023 zeigt er sich grundsätzlich zufrieden.
„Dies zeigt, dass es einen stabilen Arbeitsmarkt und auch Gehalts- und Lohnerhöhungen gegeben hat“, erklärte Andreas Frank bei der Vorstellung der aktuellen Zahlen. Die Lohnsteuer ist dabei mit mehr als 435 Millionen Euro die größte Einnahmequelle, dahinter folgt die Umsatzsteuer mit 410 Millionen Euro. „Die Inflation hat Einfluss auf die Umsatzsteuereinnahmen“, betont Frank. Weitere Faktoren seien spekulativ. Das gesamte Steueraufkommen in Rheinland-Pfalz belief sich im Jahr 2023 laut Presseerklärung des Finanzamtes Neuwied auf 30,9 Milliarden Euro.
Ein Detailblick auf die Zahlen
Während die Lohnsteuer um mehr als 7 Prozentpunkte von 2022 auf 2023 anwuchs, sanken die Einnahmen durch die veranlagte Einkommenssteuer von rund 169,5 Millionen Euro auf rund 147,1 Millionen Euro (minus 13,2 Prozentpunkte). Bei der Umsatzsteuer konnte 2023 im Vergleich zu 2022 mit mehr als 20 Prozentpunkten Zuwachs ein deutliches Plus erzielt werden (rund 410 zu rund 341 Millionen Euro). Überdies gibt es weitere Steigerungen bei den übrigen Steuern, unter anderem Soli und Abgeltungssteuern sowie eine leichte Steigerung bei der Körperschaftssteuer im Vergleich zum Vorjahr. Die positive Veränderung von 2022 auf 2023 lässt sich alles in allem mit 13,3 Prozentpunkten beziffern (1,012 Milliarden zu 1,147 Milliarden Euro).
Das Finanzamt Neuwied erteilte laut Pressemitteilungen 2023 knapp 65.400 Einkommensteuerbescheide. In 2014 Fällen sei Einspruch eingelegt worden, und in 15,4 Prozent der Fälle sei das Finanzamt von der Steuererklärung abgewichen und erzielte hierdurch ein Mehrergebnis von 7,2 Millionen Euro. Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer betrug 62 Kalendertage.
Beim Finanzamt Neuwied wurden 2023 77,9 Prozent der Einkommenssteuererklärungen elektronisch übermittelt. Frank sagte dazu, dass die Quote jedes Jahr um ein bis zwei Prozentpunkte nach oben geht. Während Frank die allgemeinen Zahlen vorstellte, informierte Wiebke Thelen, die ständige Vertretung der Neuwieder Finanzamtsleitung, über die Prüfdienste.
Ergebnisse der Prüfdienste
Diese Prüfdienste gliedern sich in die Betriebsprüfung, die Lohnsteuer-Außenprüfung und die Umsatzsteuer-Sonderprüfung. Allgemein erklärte Wiebke Thelen zu dem Thema, dass sie teilweise in einem gewissen Turnus durchgeführt wurden und teilweise auch kurzfristig. Unter anderem gab es 2023 541 Betriebsprüfungen, ein Gesamtmehrergebnis von mehr als fast 14,8 Millionen Euro konnte erzielt werden, laut Finanzamt ist dies pro Prüfer ein Mehrergebnis von knapp 380.000 Euro. Bei der Lohnsteuer-Außenprüfung wurde ein Gesamtmehrergebnis von rund 1 Million Euro erzielt, bei der Umsatzsteuersonderprüfung von rund 6,45 Millionen Euro (ein Mehrergebnis von knapp 1,4 Millionen Euro pro Prüfer).
Wie steht es um die Grundsteuerreform?
Der Grundbesitz, neben unbebauten und bebauten Grundstücken auch land- und forstwirtschaftliche Betriebe, wird in Deutschland völlig neu bewertet (die RZ berichtete mehrfach). Aus Sicht des Finanzamts gab Andreas Frank, Leiter der Behörde in Neuwied, Einblicke zum aktuellen Stand. Laut Frank waren 100 718 Grundsteuerfälle (Stand: 29. Februar) durch das Finanzamt Neuwied zu bearbeiten: „93 725 davon sind erledigt.“ Die Bearbeitungsfrist endet am 30. Juni: „Die werden wir schaffen“, ist Frank überzeugt.
Insgesamt habe es 13 696 Einsprüche gegeben, die sich in zwei größere Felder splitten. Allgemein sei es ein Thema, dass die Verfassungsmäßigkeiten angezweifelt werden. „Es laufen zwei Verfahren beim Bundesfinanzhof.“ Es seien jeweils Verfahren aus Rheinland-Pfalz. Eine andere Geschichte seien die individuellen Verfahren, hier etwa die Quadratmeterangabe. Alles in allem habe es mit der Grundsteuerreform bislang gut geklappt, gerade für ein Massenverfahren. „Es war ein Kraftakt für jedes Finanzamt. Wir haben durchschnittlich acht bis neun zusätzliche Kräfte eingesetzt“, betont Frank.
Ein konkreter Nachholeffekt ist laut Frank etwa, dass größere Betriebe nach Überprüfungen nachzahlen mussten. Ein weiterer ist, dass viele Unternehmen aufgrund der unsicheren Coronalage und Umsatzsituation einen Antrag auf Anpassung der Vorauszahlung stellten, am Ende aber doch mehr Einnahmen hatten, als sie prognostizierten, und somit nachzahlen mussten, erklärt er. Und: „Einmaleffekte sind zum Beispiel Unternehmensverkäufe.“
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