Opposition im Stadtrat verhindert Debatte über Vorschlag der Papaya-Koalition - FDP-Chef erklärt die Hintergründe: Freiparken an den Adventswochenenden: Darum scheiterte der Antrag im Neuwieder Stadtrat
Opposition im Stadtrat verhindert Debatte über Vorschlag der Papaya-Koalition - FDP-Chef erklärt die Hintergründe
Freiparken an den Adventswochenenden: Darum scheiterte der Antrag im Neuwieder Stadtrat
Freiparken an den Adventswochenenden? Das wollte die Papaya-Koalition im Rat beantragen, scheiterte jedoch an der Opposition. Foto: Jörg Niebergall Jörg Niebergall
Keine Parkgebühren auf städtischen Parkplätzen in der Neuwieder Innenstadt an den Adventswochenenden – diesen Vorschlag wollte die Papaya-Koalition aus CDU, Grünen und FWG in der jüngsten Stadtratssitzung zur Diskussion stellen. Doch zu einer inhaltlichen Debatte kam es nicht, weil die Opposition den Papaya-Antrag aus formalen Gründen zurückwies. Jetzt erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Dietrich Rühle die Hintergründe.
„Man hätte für eine inhaltliche Diskussion mehr Zeit zur Vorbereitung gebraucht“, sagt Rühle. Er kritisiert, dass die Papaya-Koalition das Thema erst wenige Tage vor der Stadtratssitzung per Dringlichkeitsantrag ins Gespräch gebracht hat. Dadurch habe die Opposition sich nicht gut genug mit dem Für und Wider des Papaya-Vorschlags auseinandersetzen können.